Die Deutsche Welle – unser Auslandsrundfunk – ist die mediale Visitenkarte der Bundesrepublik Deutschland in der Welt. Sie vermittelt das Bild unseres Landes weltweit; dazu gehört die Darstellung deutscher Sichtweisen und Interessen sowie besonderer Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz. Die Pflege und Förderung der deutschen Sprache bleibt ein wichtiges Ziel. Wenn man weiß, dass ARD und ZDF für ihre Programme jährlich etwa 8,3 Milliarden Euro zur Verfügung haben, die Deutsche Welle dagegen mit 283 Millionen Euro im Jahr auskommen muss und damit Hörfunkprogramme in 30 verschiedenen Sprachen, ein 24-stündiges Fernsehprogramm, ein attraktives Internetangebot und eine Ausbildungsakademie verantwortet, dann ist die Leistung der Deutschen Welle gar nicht hoch genug zu bewerten. Deshalb einen herzlichen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und dem Intendanten Bettermann, der heute anwesend ist. Aufgrund der rasanten technischen Entwicklung gibt es einschneidende Veränderungen bei der Mediennutzung. Damit der deutsche Auslandssender auch in Zukunft seinem Auftrag gerecht werden kann, ist deshalb eine strukturelle Neupositionierung der Deutschen Welle unabdingbar. Dabei muss die Deutsche Welle in Zukunft auf eine Stärkung des Internets sowie auf regional-fremdsprachige TV- und Audio-Angebote setzen. Eine Reform der Angebots- und Verbreitungsstrategie bei der Deutschen Welle ist geboten. Der Sender wird dabei immer wieder prüfen müssen, auf welchem Übertragungsweg und mit welcher Sprache ein relevantes Publikum gefunden werden kann. Die lineare Radioausstrahlung über Kurzwelle wird – mit Ausnahme weniger Regionen – zu beenden sein. Die von der Deutschen Welle vorgelegte Aufgabenplanung trägt diesen notwendigen Veränderungen in vollem Umfang Rechnung. Das hat die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme auch zum Ausdruck gebracht. Durch die Neupositionierung der Deutschen Welle entstehen Synergie-Effekte, die sich auch finanziell auswirken. Wir werden aber etwaige freiwerdende Mittel nicht einsparen, sondern im Haushalt der Deutschen Welle belassen, um auch auf diese Weise dem Sender zusätzliche Maßnahmen für Programminnovationen und die Verstärkung der medialen Präsenz Deutschlands in der Welt zu ermöglichen. Zur Verbesserung des Angebots der Deutschen Welle – so steht es im Übrigen auch in der Koalitionsvereinbarung – können öffentlich-rechtliche und private Medienunternehmen einen Beitrag leisten. Die Bundesregierung sieht es deshalb als ein sehr wichtiges Ziel an, die Kooperation der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio entscheidend zu verstärken. Hier liegt der Schlüssel für eine Qualitätsverbesserung mit vertretbaren Kosten liegen. Dabei könnte z.B. an das Modell "German TV", das – soweit es die Programmbeschaffung und -planung anbelangte – durchaus erfolgreich war, angeknüpft werden. Denkbar ist es, wie dort ein von ARD, ZDF und Deutscher Welle besetztes Gremium zu schaffen, das über die Zulieferung von Programmmaterial und den gemeinsamen Rechteerwerb sowie die Übernahme von ständigen Formaten berät und in Abstimmung mit den beteiligten Intendanten dies auch beschließt. Dafür ist die politische Unterstützung durch die Länder wichtig. Ich habe deshalb Kontakt mit dem Vorsitz der Rundfunkkommission der Länder – konkret mit StS Stadelmaier – aufgenommen, um alsbald die Thematik dort gemeinsam erörtern zu können. Hierzu ist mir eine sehr positive Bereitschaft signalisiert worden. Ich komme zum letzten Punkt: In meiner bisherigen mehr als 5-jährigen Amtszeit konnte sich die Deutsche Welle auf konstante finanzielle Rahmenbedingungen verlassen. Ich habe die drastischen Kürzungen der damaligen rot-grünen Bundesregierung sofort beendet. Das soll auch in der Zukunft nicht anders sein. Trotz drastischer Sparmaßnahmen im gesamten Bundeshaushalt – 80 Milliarden Euro in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 – habe ich für meinen Bereich entschieden, die Größenordnung für den Haushalt der Deutschen Welle im Wesentlichen beizubehalten, obwohl er mehr als ein Viertel meines Etats ausmacht. Dass das keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt ein Blick z.B. nach Großbritannien, wo wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise Kürzungen am Auslandssender in der Größenordnung von 20% geplant sind. Wir stehen zu unserem Ziel, die mediale Präsenz Deutschlands in der Welt durch die Deutsche Welle zu erhalten und zu verbessern.