heute verleiht die GEMA zum zweiten Mal den Deutschen Musikautorenpreis – in Bremen sagen wir: Beim dritten Mal ist es schon Tradition. Die GEMA ist also auf einem guten Weg! Der Deutsche Musikautorenpreis würdigt diejenigen, deren Namen oft hinter ihrem Werk verschwinden, aber er ist auch ein Zeichen an uns, die Politik, gerade auf die Urheber zu achten. Diese Initiative, mit der die GEMA auch ihren Kulturauftrag erfüllt, ist im politischen Raum angekommen. Das können Sie nicht nur daran erkennen, dass ich erneut die Schirmherrschaft übernommen habe, sondern auch an der großen Zahl von Abgeordneten, die heute Abend den Weg hierher gefunden haben! Herzlich willkommen liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag! Lieber Michael Kunze, Sie sind einer der ganz Großen in Ihrem Fach, oder besser: Ihren Fächern, denn Sie haben nicht nur Libretti für die Erfolgs-Musicals wie "Cats" oder "Das Phantom der Oper" und zahlreiche andere geschrieben, sondern sind auch als Autor für Theater, Film und Fernsehen tätig. Viele Sänger haben Ihren Erfolg auf das Fundament Ihrer Texte gebaut. Ich denke da nur an Udo Jürgens und seinen Hit "Ich war noch niemals in New York", den viele mitsingen können ohne zu wissen, dass die Worte von Ihnen, lieber Herr Kunze, stammen. Ich gratuliere Ihnen herzlich zum Deutschen Musikautorenpreis für Ihr Lebenswerk! Meine Damen und Herren, die Urheber sind der Ursprung für den Reichtum der Kultur – und auch für deren wirtschaftliche Bedeutung. Die Kulturwirtschaft ist mittlerweile die Wachstumsbranche in Europa, und Deutschland steht dabei an vorderster Stelle. Die Musik in ihrer gesamten Breite spielt dabei eine bedeutende Rolle. Die Kategorien des GEMA-Preises bilden diese Vielfalt umfassend ab. Besonders überzeugend ist auch die Zusammensetzung der Jury: hier werden Autoren von Autoren geehrt – und zwar ohne Grabenkämpfe zwischen so genannter U- und E-Musik. Auch das ist bisher in Deutschland nicht alltäglich. Vielen Dank an die kompetente Jury! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wozu hören wir Musik? In erster Linie soll sie Freude machen und positive und heitere, manchmal auch besinnliche und ernste Emotionen bei den Musikliebhabern wecken. Leider ruft die GEMA als Institution bei manchen eher letzteres Gefühl hervor. Sie gilt Vielen als eine Art bürokratischer "Gebühreneinzugszentrale". Wäre sie das wirklich, würde auch ich das sehr kritisch sehen. Die GEMA ist dies nicht. Öffentliche Debatten, wie sie in letzer Zeit um die GEMA geführt werden, können sehr fruchtbar sein, denn sie zeigen, was die Nutzer erwarten. Ich sehe die Online-Petition beim Deutschen Bundestag mit ihren über 100.000 Unterzeichnern deshalb durchaus als Chance für die GEMA, gestärkt aus diesen Diskussionen hervorzugehen! Grundsätzlich bin ich aber davon überzeugt: Das deutsche System der Rechtewahrnehmung – und hierfür steht insbesondere die GEMA – kann als Vorbild für Europa gelten! Gerade angesichts der Entwicklungen in der digitalen Welt müssen wir allerdings über die Ländergrenzen hinweg nach Lösungen suchen. Wir brauchen einen europäischen Ordnungsrahmen für die Verwertungsgesellschaften, ein Europäisches Wahrnehmungsrecht. Darauf haben sich die Regierungsparteien auch im Koalitionsvertrag verständigt. Die GEMA hat mit einigen ihrer europäischen Partnerorganisationen hierzu im Januar ein Eckpunktepapier vorgelegt, das wir gerne aufgreifen. Ich bin auf dem Standpunkt, dass wir in Europa für die Verwertungsgesellschaften vergleichbare Bedingungen brauchen, nur so wird ein fairer Wettbewerb gewährleistet! Ein kultureller, aber auch ein sozialer Auftrag gehört in jedem Fall dazu – so wie ihn die GEMA auch wahrnimmt. Verwertungsgesellschaften als reine Inkassozentralen lehne ich jedenfalls ab! Verwertungsgesellschaften sind Garanten dafür, dass man von geistiger Arbeit auch leben kann. In der neuen digitalen Welt ist dieses fundamentale Recht der Urheber allerdings gefährdet, weil von vielen die Freiheit des Internets gegen den Schutz des geistigen Eigentums in Position gebracht wird. Das ist absurd, denn beim Schutz des geistigen Eigentums geht es nicht darum, den Zugang im Internet einzuschränken, sondern um angemessene Honorierung für denjenigen, auf dessen Arbeit diese Information basiert! Urheberschutz ist in Deutschland geltendes Recht, und die Bundesregierung nimmt den Auftrag sehr ernst, seine Durchsetzbarkeit auch im heutigen medialen Umfeld weiter zu entwickeln. Beim Google-Books-Settlement haben wir da schon Erfolge erzielt. Unsere Intervention beim zuständigen New Yorker Gericht wurde international zum Vorbild und in den USA selbst vom Justizministerium aufgegriffen. Die Koalitionsvereinbarung hat für das Internet Sperren nach Urheberrechtsverstößen ausgeschlossen. Das muss ich erst einmal respektieren. Ich stehe aber auch zu dem, was ich im vergangenen Jahr hier an dieser Stelle gesagt habe: Wir verfolgen aufmerksam, welche Erfahrungen in Frankreich und in Großbritannien gemacht werden. Ich meine, es wäre nicht klug, alles ein für allemal auszuschließen. Es kann nicht sein, dass Maßnahmen, die in anderen europäischen Ländern möglich sind, bei uns alle nicht gehen. Ein Blick zu unseren europäischen Nachbarn zeigt auch, dass es hier interessante Ansätze für Branchenlösungen unter Einschluss von Rechteinhabern und Internetprovidern gibt. Hier scheint es gelungen zu sein, für beide Seiten eine "win/win-Situation" herzustellen. Dies könnte einen ersten Anhalt für Lösungen auch in Deutschland bieten. Eines muss man sich immer klar machen: Erst der Inhalt macht das Internet zu dem Medium, das es heute ist! Ohne den kulturellen "Content" wäre das Internet sehr viel ärmer und auch weitaus weniger attraktiv. Diese ungeheure kulturelle Vielfalt kann es aber nicht zum Null-Tarif geben. Darum begrüße ich es, dass auch der Deutsche Bundestag sich intensiv mit der digitalen Welt befasst und eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eingesetzt hat. Ich selbst werde mich in der nächsten Woche, am 26. April – dem Welttag des geistigen Eigentums –, mit hochkarätigen Vertretern aus der Kultur im Bundeskanzleramt zum Meinungsaustausch treffen. Herr Heker wird auch dabei sein und die Positionen der GEMA vertreten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die GEMA ist für die Bundesregierung ein wichtiger Partner bei der Musikförderung. Ich denke an die Initiative Musik, die seit rund zwei Jahren vor allem den Nachwuchs in den Bereichen Pop, Rock und Jazz fördert. Die Initiative genießt in der Szene mittlerweile eine hohe Akzeptanz und die Nachfrage ist sehr groß. Ich danke der GEMA – ebenso wie der GVL – für ihre Unterstützung. Ich hoffe sehr, dass wir dieses Unternehmen gemeinsam weiter voranbringen können. Es hat mich gefreut zu hören, lieber Herr Kollege Otto, dass sich auch das Wirtschaftsministerium bei einer deutschen Messepräsentation in den Vereinigten Staaten im März erstmals bei der Initiative Musik engagiert hat. Vielen Dank, so kommen wir gemeinsam mit dem großen Thema Kulturwirtschaft weiter! Ab diesem Jahr beträgt die Förderhöhe meines Hauses 2 Millionen Euro für die Initiative Musik, was immerhin eine Verdoppelung gegenüber dem Ansatz für 2008 darstellt. Aus meiner Sicht wäre da auch noch ein Spielraum für den Beitrag der GEMA … Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Abend steht im Zeichen der Freude am kreativen Schaffen und der Musik. Den Nominierten wünsche ich viel Glück und Erfolg – aber selbst wenn Sie nicht zu den Preisträgern gehören, vergessen Sie nicht: schon die Nominierung ist eine Auszeichnung! Alles Gute!