"Politikgestaltung durch internationale Wissenschaftspräsenz" Sehr geehrte Frau Fuchs, sehr geehrter Herr Dr. Thomas, sehr geehrte Frau Bulmahn, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag, Exzellenzen, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor einigen Wochen war im Tagesspiegel zu lesen, der Goldfisch verfüge über ein Erinnerungsvermögen von 3 Sekunden. Der Goldfisch sieht die Welt also nicht nur durch eine sehr verzerrte Perspektive, er kann, ja, er muss: vergessen. Manch einem hier mag das vielleicht wie eine Gnade erscheinen. Und Politikern ist dieses Verhalten ja auch nicht fremd, allein: 3 Sekunden Erinnerungsvermögen würden nicht ausgereichen für die Welt, in der wir leben. Alles, was Menschen in ihrer Geschichte aufgebaut haben, basiert darauf, dass wir Erfahrungen speichern können, uns erinnern können, wissen können. Wir alle wären heute nicht hier, wenn nicht jemand wüsste, wie man Gebäude wie dieses baut. Wenn Sie nicht alle gewusst hätten, wie Sie hierher kommen konnten. Und wenn nicht die Friedrich-Ebert-Stiftung gewusst hätte, dass uns das Thema Wissenschaftsaußenpolitik so interessiert, dass wir gerne heute darüber reden möchten. Meine Damen und Herren, Wissen ist kein Luxus. Wissen steht im Zentrum menschlichen Daseins. Und es ist eine der vornehmsten Aufgaben des Staates, seinen Bürgern Wissen durch Bildung zu ermöglichen. Das übrigens schon deshalb, weil wir ohne Bildung von unseren Bürgern auch keine Teilhabe erwarten können. Ein lebendiges, demokratisches Staatswesen braucht gut ausgebildete Bürger, die aktiv teilhaben können. Demokratie ist schließlich mehr als alle vier Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel – sie lebt davon, dass Menschen mitdenken und mitreden. Dass sie sich einmischen. Dabei ist aber auch klar: Das darf sich nicht auf einige wenige beschränken. Gerade in einer demokratischen Gesellschaft brauchen wir die Teilhabe aller. Eine gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern oder der ethnischen Herkunft abhängen. Wenn wir hören müssen, dass fast 20.000 junge Menschen 2006 in Deutschland ihr Studium nicht haben aufnehmen können, weil sie sich die Studiengebühren nicht leisten konnten, dann ist das nicht hinnehmbar. Dann müssen wir das im Interesse einer gerechten und auch zukunftsgerichteten Bildungspolitik ändern. Wir sind mit der Forderung, mehr jungen Menschen einen Zugang zu umfassender Bildung zu gewährleisten, ja nicht allein. Und wenn diese Forderung zunehmend auch von Wirtschaftsunternehmen gestellt wird, weil uns schon jetzt 25.000 Ingenieure fehlen und wir bis 2020 einen Mehrbedarf von 1 Mio. Akademikern haben werden, dann zeigt das eben auch: Es geht hier nicht um rechte oder linke Bildungspolitik, es geht darum, dass wir im Interesse unseres Landes dazu gar keine Alternative haben. Meine Damen und Herren, wenn wir sagen, junge Menschen brauchen eine gute Bildung, sie sind die Zukunft unseres Landes, dann ist das ebenso unbestreitbar wie unkonkret. Nach meiner Überzeugung ist die wirklich wichtige Frage doch die dahinter, nämlich: was heißt Wissen heute? Wie muss Bildung gestaltet sein, um junge Menschen auf die Zukunft vorzubereiten? Wir merken ja, dass die Menge an verfügbarem Wissen im Minutentakt und schier ins Unendliche wächst. Und wir trotzdem nicht Eindruck haben, die Welt, in der wir leben, besser zu verstehen. Man kann die Frage auch anders formulieren: Welche Rolle kann Wissen überhaupt noch spielen, in einer Welt, die zunehmend komplexer und weniger erfassbar wird? In der Tat: Bildung und Wissen sind heute wichtiger denn je. Es geht allerdings nicht darum, Wissen einfach nur anzuhäufen. Wir müssen es richtig einordnen und ihm einen Sinn geben können. Viele der Koordinaten, an denen wir unser Leben, unsere Perspektiven und Vorstellungen ausrichten konnten, sind heute nicht mehr gültig. Wir müssen uns vielfach auf unbekanntes Terrain vorwagen, die Welt, die uns umgibt, neu vermessen lernen. Das können wir nicht mit einem rein nationalen Maßstab. Bildungspolitik muss immer auch auf die Herausforderungen der Zeit antworten. Und wenn wir uns die großen Herausforderungen unserer Zeit anschauen, sei es der Kampf gegen den Klimawandel, gegen Armut oder internationalen Terrorismus, dann sind das eben Aufgaben, die wir mit den Mitteln des Nationalstaats alleine nicht werden lösen können. Das ist ja keine Zukunftsmusik, wir merken das jeden Tag. Es ist außenpolitische Realität! Und wir merken gerade im Moment sehr deutlich, was passiert, wenn wir diese grenzüberschreitenden Prozesse einfach "geschehen lassen". Wir sehen die Folgen derzeit tagtäglich an den Börsen und in den Nachrichten: Der weltweite Wettbewerb findet ohne Grenzen statt und leider zu oft auch ohne Vernunft. Kurzfristige Rendite und Maßlosigkeit dürfen nicht die Zielvorstellungen und das Verhalten der Menschen und Gesellschaften dominieren. Das führt uns gerade in die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Unser Rettungspaket für den Finanzsektor wird uns hierbei zwar helfen und schlimmste wirtschaftliche Verwerfungen verhindern. Nicht helfen kann es aber dabei, unsere Grundüberzeugungen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaften vor solchem Verhalten zu schützen. Hier brauchen wir klare ethische und rechtliche Vorgaben. Die Menschen erwarten jetzt von der Politik, dass sie die Rahmenbedingungen für die globalisierte Wirtschaft setzt. Mit ihnen müssen wir gewährleisten, dass die Wirtschaft dem Menschen dient und nicht umgekehrt. Meine Damen und Herren, Gerade wenn wir uns über globale Verantwortungsstrukturen unterhalten, liegt in dieser Krise aber auch eine echte Chance: Die Notwendigkeit, Rahmenbedingungen in einer globalisierten Welt zu setzen, war selten offenkundiger als heute. Und es tauchen ja nun auch viele Vertreter eines schlanken und ganz schlanken Staates auf und rufen nach Rahmen und Regelungen. National wie international. Gelegentlich ist ja schon von einer "Renaissance der Staatlichkeit" die Rede. Gerade mit Blick auf Probleme wie den Klimawandel oder die Armutsbekämpfung kann in dieser Krise die Initialzündung zu einem gemeinsamen Handeln der internationalen Gemeinschaft liegen. Denn ich glaube, die Bereitschaft, diese globalen Aufgaben in gemeinsamer Verantwortung anzugehen, ist derzeit so groß wie selten. Das alles muss unterfüttert werden. Wir müssen, und das ist vielleicht die größte Aufgabe von allen, der Globalisierung eine kulturelle und geistige Dimension hinzufügen. Das heißt in der Konsequenz nicht weniger, als dass wir gewachsene kulturelle und nationale Trennlinien überwinden müssen. Ich glaube, die Wissenschaft kann uns hier ein gutes Beispiel sein. Wissenschaften und Wissenschaftler überschreiten Grenzen – individuell, materiell und territorial. Ihre Zielsetzung bedingt, dass das vorurteilsfrei, wertneutral und ergebnisorientiert geschieht. Diese "Grenzgänge" haben von jeher Erkenntnis und Fortschritt erst möglich gemacht. Das gilt im übrigen für den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik allgemein: Sie ist wie kaum ein anderer Bereich dazu geeignet, diese Grenzen zu überwinden, einen gemeinsamen kulturellen Hintergrund zu schaffen und damit der Globalisierung diese kulturelle Dimension zu geben. Das dazu Notwendige kann nicht aus Büchern oder durch Internet-Ratgeber erworben werden. Sondern es muss er-lebt werden, es muss sich in der Lebenspraxis als Haltung herausbilden und bewähren. Was heißt das nun für uns? Für das Auswärtige Amt und für unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier heißt das zunächst, dass die Auswärtige Kultur und Bildung im Zentrum unseres außenpolitischen Denkens und Handelns stehen. Willy Brandt hat in dem Zusammenhang einmal gesagt, Kultur und Bildung seien die "Dritte Säule" der Außenpolitik. Das ist richtig, ich glaube aber, man kann noch einen Schritt weiter gehen: eine gute Kultur- und Bildungsarbeit ist das Fundament einer erfolgreichen Außenpolitik. Meine Damen und Herren, das alles ist keine Selbstverständlichkeit, und wenn wir nun mitbekommen, wie aller Orten die Kulturpolitik als Wundermittel gefeiert wird, dann sage ich: Dem Minister und dem Auswärtigen Amt geht es nicht um den kurzfristigen Effekt. Es geht darum, Kultur- und Bildungspolitik nachhaltig zu einem zentralen Bestandteil unserer politischen Kultur zu machen. Das ist nicht nur gute sozialdemokratische Tradition seit Willy Brandt – wir haben das auch in den letzten 10 Jahren konsequent voran getrieben. Zunächst durch die Schaffung eines Kulturstaatsministers und seit drei Jahren nun auch in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Es ist uns – dank der großen Unterstützung aus den Reihen des Deutschen Bundestags – in diesen drei Jahren gelungen, eine umfassende Erneuerung der Instrumente der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik einzuleiten. Im Kern geht es ja darum, junge Menschen weltweit für unsere Ideen zu gewinnen, als Scharniere in Wirtschaft und Politik, als Türöffner, als Vermittler und Netzwerker, kurz: als unsere Partner! Und mit der Partnersuche ist das hier wie im richtigen Leben: wir müssen um diese junge Menschen werben und ihnen langfristig gute Perspektiven bieten.  Ich stelle mir vor, dass unser Angebot ganz konkret darin besteht, möglichst dauerhafte Bildungspartnerschaften mit uns einzugehen: Zunächst werben wir weltweit für uns mit den Goethe-Instituten, mit Sprachkursen und Filmwochen, mit Ausstellungen und Konzerten. Wir sagen: Das ist Deutschland – es lohnt sich, uns besser kennen zu lernen! Wir haben daher in einem ersten Schritt das Goethe-Institut finanziell und strategisch auf eine neue und sehr solide Basis gestellt. Und ich bin durchaus auch stolz darauf, dass wir hier vor gut zwei Jahren auf Initiative von Außenminister Steinmeier eine wirkliche Trendwende erreichen konnten: es geht wieder aufwärts, und wir nutzen diesen Rückenwind, um auch die anderen Bereiche der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik umfassend anzugehen. Das betrifft in diesem Jahr vor allem die Schulen: Hier können wir nicht nur für uns werben, sondern insgesamt ein breites Fundament für eine langfristige Zusammenarbeit legen. Ich bin davon überzeugt, dass wir über unsere Partnerschulen mehr junge Menschen dauerhaft für Deutschland gewinnen können als mit irgendeiner anderen Maßnahme. Wir kennen das alle noch aus unserer eigenen Schulzeit – die Freundschaften und die gemeinsamen Erfahrungen aus diesen Jahren bleiben einem oft ein Leben lang! Der Minister hat sich daher auch mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass wir diesen Bereich 2008 zu unserem Schwerpunktthema machen: Mit der Initiative "Schulen: Partner der Zukunft" wollen wir die Zahl unserer Partnerschulen weltweit von etwa 500 auf 1.000 verdoppeln. Das war und ist ein ehrgeiziges Ziel. Aber wir haben bereits bis Ende September 2008   311 neue Partnerschulen gewinnen können und werden bis Ende des Jahres an die Marke von 1.000 Schulen heranreichen. 2009 werden wir im Rahmen der Außenwissenschaftsinitiative einen deutlichen Ausbau des Außenwissenschaftsnetzes angehen. Dazu eine Vorbemerkung: Was jetzt als Außenwissenschaftspolitik oder Wissenschaftsaußenpolitik verstärkte Aufmerksamkeit erfährt, haben wir eigentlich schon immer gemacht: In den vergangenen 60 Jahren haben wir mit Förderung aus öffentlichen Mitteln fast 700.000 ausländische Studierende, Wissenschaftler und Forscher nach Deutschland gebracht. Umgekehrt haben wir fast 800.000 junge Menschen aus Deutschland in die Welt hinaus geschickt. Deutschland steht hinter den USA und Großbritannien an dritter Stelle der Beliebtheitsskala für ausländische Studierende: 12 Prozent aller im Ausland Studierenden sind an einer deutschen Hochschule eingeschrieben. Neu ist allerdings das Ausmaß, in dem heute weltweiter Transfer von Wissen wie auch Menschen stattfindet. Rund 2,7 Mio. Studenten waren 2007 an Universitäten außerhalb ihres Landes eingeschrieben, 2025 sollen es nach Schätzungen weltweit 7,2 Mio. sein. Darauf müssen wir uns heute schon einstellen. Meine Damen und Herren, ich möchte drei Aspekte nennen, die mir dabei wesentlich erscheinen: 1. Wir müssen einen Ausgleich finden zwischen unserem nationalen Interesse und internationaler Partnerschaft Wesentliche Voraussetzung für die Entstehung von Wissen ist der Zugang zu Bildung und Wissenschaft. Daher gilt international, was wir auch bei uns fordern: Bildung und Ausbildung müssen allgemein zugänglich sein. Nur wenn wir darauf hinarbeiten, dass alle Staaten an der globalen Wissensproduktion teilhaben, können wir langfristig Wachstum und Wohlstand sichern. Wir müssen dabei kurzfristig in Kauf nehmen, dass wir andere Länder dabei unterstützen, mit uns zu konkurrieren. Aber Wettbewerb ist heilsam, auch für uns. Und in einer globalisierten Welt, wir haben es gerade wieder erlebt, sind nationale Abwehrkämpfe zum Scheitern verurteilt. Daher müssen wir ein Interesse daran haben, schwächere Länder beim Aufbau eigener Bildungs- und Forschungskapazitäten zu unterstützen und in die weltweite Wissensgemeinschaft zu integrieren. Wir wollen ihnen Partnerschaften anbieten, ohne beim Wettbewerb um die besten Köpfe ihre Wissenschaftler dauerhaft ins Ausland abzuziehen und diese Länder dadurch ihrer wichtigsten Ressource zu berauben. Nicht um "brain drain" geht es uns also, sondern um "brain circulation". Nur so haben sie die Chance auf ein sich selbst tragendes, nachhaltiges Wachstum. Es ist häufig vom "digital divide" die Rede. Wir sollten auch über den "scientific divide" reden. Nach wie vor ist ein großer Teil der Welt von internationaler wissenschaftlicher Kooperation abgekoppelt. Daher brauchen wir auch den Wissenschaftsexport in weniger entwickelte Länder zur Förderung des künftigen Wettbewerbs und zur Krisenverhütung. Dazu gehört auch, dass wir uns für eine stärkere Berücksichtigung von Forschungsthemen aus Naturwissenschaft, Medizin und Technik einsetzen, die für die Entwicklung dieser Länder vorrangig sind. 2. Wir müssen unsere Wissenschaftsinteressen gezielt mit anderen politischen Interessen verknüpfen. Unsere Außenwissenschaftspolitik orientiert sich an den übergreifenden Zielen deutscher Außenpolitik. Dazu gehören die Förderung von Sicherheit und Stabilität ebenso wie Armutsbekämpfung, Energiesicherung oder die Sicherung des Studien- und Forschungsstandorts Deutschland. Wir wollen Wissenschaft, Wirtschaft, Entwicklungs- und Außenpolitik stärker aufeinander beziehen. Dass heißt auch, dass wir die Zusammenarbeit aller Beteiligten – Bund, Länder, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Mittlerinstitutionen – besser auf einander abstimmen müssen. Und schließlich wollen wir unsere eigene Innovationsfähigkeit stärken. Wir geben 2008 in etwa ein Drittel des Kultur- und Bildungshaushalts des Auswärtigen Amts für die internationale akademische Zusammenarbeit aus. Mit diesen Mitteln bilden wir nicht nur die Talente aus, die wir im 21. Jahrhundert so dringend brauchen - wir fördern durch das gemeinsame Lernen auch kulturelle Toleranz. 3. Wir werden im Wettbewerb um die besten Ideen und besten Technologien nur dann bestehen, wenn wir insgesamt bessere Voraussetzungen für Wissenschaftler in Deutschland schaffen. Die Sache ist ganz einfach: Ohne Wissenschaftler keine Wissenschaft. Wir freuen uns natürlich, dass wir auch dieses Jahr wieder einen deutschen Nobelpreisträger haben. Wir freuen uns auch, dass im Rahmen der Exzellenzinitiative die Zukunftskonzepte der Universitäten erste Erfolge zeigen und deutsche Nachwuchswissenschaftler nach Deutschland zurückkehren. Es kommt aber auch darauf an, dass wir ausländische Studenten und Wissenschaftler für einen Aufenthalt in Deutschland gewinnen können. Das können wir aber nur, wenn sie und ihre Familien sich in Deutschland wohl fühlen. Und dazu bedarf es nicht nur der finanziellen, professionellen oder technologischen Voraussetzungen, sondern auch und vor allen Dingen einer Grundhaltung der Toleranz und der Weltoffenheit. Wenn wir also junge Menschen aus aller Welt für Deutschland gewinnen wollen, dann brauchen wir bessere Rahmenbedingungen hier in Deutschland. Was heißt das alles konkret? Zunächst brauchen wir eine strukturelle Verbesserungen unseres Wissenschaftsnetzwerks. Wir wollen die Sichtbarkeit des Wissenschaftsstandorts Deutschland im Ausland stärken und vor Ort stärker werbend und beratend auf unsere Partner im Ausland zugehen. Und das können wir nur, wenn wir die notwendigen Knotenpunkte und Anlaufstellen schaffen. Dann wollen wir den akademischen Austausch durch maßgeschneiderte Stipendienprogramme und eine bessere internationale Vernetzung von Wissenschaftlern und Forschern fördern. Mit weiteren, attraktiveren Stipendien wollen wir mehr junge Menschen nach Deutschland holen, sie für uns gewinnen und fördern. Ich glaube, es ist darüber hinaus wichtig, dass wir auch aktiv neue Hochschulkooperationen unterstützen und begleiten. Mir liegen dabei besonders die internationalen Exzellenz-Kooperationen unserer Hochschulen am Herzen. Die German University Cairo ebenso wie die Deutsch-Kasachische Universität, die Vietnamesisch-Deutsche Universität, die im September ihre Tore für die ersten Studenten geöffnet hat, oder die Deutsch-Türkische Universität, für die Minister Steinmeier in diesem Jahr gemeinsam mit der Ministerin für Bildung und Forschung Frau Schavan das notwendige Abkommen unterzeichnet hat: Sie alle sind Leuchttürme bilateraler Wissenschaftszusammenarbeit und wir müssen gemeinsam daran anknüpfen. Meine Damen und Herren, wir brauchen daneben auch konkrete Ankerpunkte für die Wissenschaftskooperation. Deshalb werden wir zentrale Anlaufstellen für das gesamte Spektrum unseres wissenschaftlichen Angebots im Ausland schaffen und "Deutsche Wissenschaftshäuser" gründen.  Das wird dadurch ergänzt, dass wir die Kapazitäten unserer Auslandsvertretungen im Bereich der Wissenschaftskooperation deutlich ausweiten. Das heißt konkret: mehr und besser qualifizierte Wissenschaftsreferenten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, all das ist keine akademische Übung. Es geht nicht um den Ausbau des Elfenbeinturms. Was wir hier tun, dass wir immer wieder dazu anregen, über die eigenen nationalen und kulturellen Grenzen hinauszugehen, das hat einen konkreten Nutzen für die deutsche Außenpolitik und die Menschen in diesem Land. Denn: es ist ja nicht nur das Erinnerungsvermögen, was uns vom handelsüblichen Goldfisch unterscheidet. Wir können und müssen unsere Kugel, unser Aquarium verlassen. Dazu gibt es auch gar keine Alternative – wir sollten das als Chance begreifen!