Ich nenne hier nochmals die wichtigste Quelle.: Zum einen hier.: http://www.krr-faq.net/art25.php Das das einklabar ist, und das es sich beim Art. 25 nicht um Völkerrecht, sondern um Völkergewohnheitsrecht handelt, dass im Sinne des Art. 25 ein Recht auf Klage beinhaltet, findet man hier.: Zitat.: " Laut Kommentar einfaches Bundesrecht und das gesamte Landesrecht. Und jetzt kommt es: im Rang stehen die allgemeinen Regeln des Völkerrechts damit unter dem Grundgesetz (BVerfGE 37, 271, 279 - "Solange I"; BFHE 157, 39/43)." Der genannte Kommentar ist Jarass/Pieroth, 3. Auflage 1995, Rdnrn 1a ff...." Das es sich hier um Völkergewohnheitsrecht handelt, dass eben sich mit dem Artikel zum Thema http://de.wikipedia.org/wiki/Erklärungen_und_Resolutionen_der_Vereinten_Nationen_über_die_sexuelle_Orientierung_und_geschlechtliche_Identität deckt ist klar. Die dort aufgeführten Resolutionen, behandeln eben immer Völkergewohnheitsrecht nach Art. 38 IGH STATUT, daher ist das Beispiel zur sexuellen Orientierung im UN Menschenrechtsrat auch hier richtig reingesetzt. Die genannten Quellen stehen übrigens alle weiter iben im Artikel drin und wuren für das Thema schon als Quelle angegeben ! Ich müsste sie nur noch weiter unten einstzen, dazu müsste die Sperre aber aufgehoben werden. "allgemeine Regeln des Völkerrechts" behandelt werden, weil es sich hier um völkerrechtliche Verträge handelt, deren Überführung in nationales Recht (sofern es sich um Verträge handelt, die innerhalb der Gültigkeitsdauer des GG geschlossen worden oder übernommen worden sind) sich nach den speziellen Regelungen des GG richten (Art. 59 II). Es ist in der Tat wenig Raum für allgemeine Regeln des Völkerrechtes, die nach der Verfassung als unmittelbar innerstaatliches Recht gelten. Hiermit ist das universelle Völkergewohnheitsrecht gemeint, welches eben nicht in völkerrechtlichen Verträgen kodifiziert wurde. Da sich das Völkerrecht zwischenzeitlich fast vollständig in internationalen Verträgen und Abkommen niederschlägt, bleibt für diese Regelung recht wenig Raum. ..." Das wichtige hab ich kursiv gefasst. mfg Martin 17:16, 23. Dez. 2011 (CET) Martin