Künstler Carlo di Fabio möchte Deutschland neu erfinden
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{{BeginnK|Dresden|Dresden (regional)|Deutschland|16.08.2005}} Karl Maria Schulte ist Frankfurter und setzt sich nach eigenen Angaben besonders für verfassungsrechtliche, soziale, kulturelle, ökologische und politische Neuerungen ein, hat den Künstlernamen Carlo di Fabio und arbeitet mit Fax und Telefon für mehr politische Gerechtigkeit - für das deutsche Volk.

Dr. Volker Langbehn, der für das Department of Foreign Languages and Literatures an der San Francisco State University arbeitet, bescheinigt dem freundlichen Aufklärer mit aktionskünstlerischer Praxis eine hohe Sachkompetenz und fachübergreifende wissenschaftliche Qualitäten.

Carlo hat [[w:Verfassungsbeschwerde|Verfassungsbeschwerde]] gegen die Auflösung des Bundestages eingelegt, weil nach seiner Meinung dieses „Neuwahlmanöver“ den Zweck hat, eine Prüfung der letzten [[w:Bundestagswahl 2005|Bundestagswahl]] durch das [[w:Bundesverfassungsgericht|Bundesverfassungsgericht]] zu verhindern. Des Weiteren hat er Antrag auf einstweilige Anordnung in seinem Wahlprüfungsverfahren gestellt.

Für kommenden Montag wird die Verkündung zu den beiden Organklagen der Abgeordneten [[w:Werner Schulz|Werner Schulz]] und [[w:Jelena Hoffmann|Jelena Hoffmann]] sowie Carlos Verfassungsbeschwerde zur Auflösung des Bundestages erwartet. Carlo aktiviert alle Bekannten und spricht MitbürgerInnen an, ebenfalls Verfassungsbeschwerde zu erheben.

Mit dem Entwurf seines [[w:Deutscher Verfassungskonvent|Deutschen Verfassungskonvents]] deutet er die Möglichkeiten des Artikel 146 Grundgesetz an und macht sich Gedanken über ein spezielles System um die für die Demokratie gefährliche Dominanz parteipolitischer Interessen und Interessengruppen zurückzudrängen. Er mahnt an, dass es höchste Zeit sei, den seit 1989 nicht erfüllten Verfassungsauftrag zu erfüllen. Das Bundesverfassungsgericht möge die institutionelle Ordnung für den Konvent bei der Wahlprüfungsentscheidung berücksichtigen.

== Hintergrundinformationen ==

{{Wikipedia|Verfassung}}
{{Wikisource|Wikisource:Constitutional documents|Verfassungsdokumente}}

* [http://www.dr-wesener.de/Art146gg/Art146GG.PDF Rezension ''Artikel 146 GG vor dem Bundesverfassungsgericht]
* [http://www.sfsu.edu/~german/langbehn.html Seite von Dr. Volker Langbehn]

== Quellen ==

{{Originalbericht}}

[[Kategorie:Themenportal Recht]]
[[Kategorie:Themenportal Deutschland]]
[[Kategorie:Themenportal Europa]]
[[Kategorie:Unzufriedener Bürger]]
[[Kategorie:Verfassungsbeschwerde]]
[[Kategorie:Grundgesetz]]
[[Kategorie:Karl Maria Schulte]]
Karl Maria Schulte ist Frankfurter und setzt sich nach eigenen Angaben besonders für verfassungsrechtliche, soziale, kulturelle, ökologische und politische Neuerungen ein, hat den Künstlernamen Carlo di Fabio und arbeitet mit Fax und Telefon für mehr politische Gerechtigkeit - für das deutsche Volk.

Dr. Volker Langbehn, der für das Department of Foreign Languages and Literatures an der San Francisco State University arbeitet, bescheinigt dem freundlichen Aufklärer mit aktionskünstlerischer Praxis eine hohe Sachkompetenz und fachübergreifende wissenschaftliche Qualitäten.

Carlo hat Verfassungsbeschwerde gegen die Auflösung des Bundestages eingelegt, weil nach seiner Meinung dieses „Neuwahlmanöver“ den Zweck hat, eine Prüfung der letzten Bundestagswahl durch das Bundesverfassungsgericht zu verhindern. Des Weiteren hat er Antrag auf einstweilige Anordnung in seinem Wahlprüfungsverfahren gestellt.

Für kommenden Montag wird die Verkündung zu den beiden Organklagen der Abgeordneten Werner Schulz und Jelena Hoffmann sowie Carlos Verfassungsbeschwerde zur Auflösung des Bundestages erwartet. Carlo aktiviert alle Bekannten und spricht MitbürgerInnen an, ebenfalls Verfassungsbeschwerde zu erheben.

Mit dem Entwurf seines Deutschen Verfassungskonvents deutet er die Möglichkeiten des Artikel 146 Grundgesetz an und macht sich Gedanken über ein spezielles System um die für die Demokratie gefährliche Dominanz parteipolitischer Interessen und Interessengruppen zurückzudrängen. Er mahnt an, dass es höchste Zeit sei, den seit 1989 nicht erfüllten Verfassungsauftrag zu erfüllen. Das Bundesverfassungsgericht möge die institutionelle Ordnung für den Konvent bei der Wahlprüfungsentscheidung berücksichtigen.

*  Rezension Artikel 146 GG vor dem Bundesverfassungsgericht
*  Seite von Dr. Volker Langbehn
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