EU-Parlamentarier einig - derzeit keine Softwarepatente
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[[Bild:Lsm2004 software patents 4282.jpg|thumb|Demonstration gegen Softwarepatente]]

{{Beginn|Straßburg|Frankreich|06.07.2005}} Heute Mittag stimmten 648 von 680 Abgeordneten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“ und verhinderten damit die EU-weite Einführung von [[w:Softwarepatent|Softwarepatenten]] und Geschäftsmethoden, wie sie in den USA seit langem praktiziert werden.

Im Vorfeld der endgültigen zweiten Lesung im EU-Parlament tobte eine massive Lobbyschlacht seitens der Software- und Industriegiganten wie [[w:IBM|IBM]], [[w:Intel|Intel]] oder [[w:Microsoft|Microsoft]] einerseits und mittelständischen Unternehmen sowie der [[w:OpenSource|Open Source]] Community andererseits.

Fraglich ist jedoch, wer die Auseinandersetzung gewonnen hat. Den derzeitig EU-rechtsfreien Raum nutzen die nationalen Parlamente und die [[w:EU-Kommission|Kommission]] zurzeit überwiegend im Sinne der Patentbefürworter. 

Derzeit wird im [[w:EU-Rat|Rat]] eine Richtlinie für ein Gemeinschaftspatent diskutiert. Diese könnte doch noch eine EU-weite Vereinheitlichung bringen. 

== Themenverwandte Artikel ==

* [[Portal:Softwarepatente]]
* [[Karlsruher Memorandum und Onlinedemo - gegen Einführung von Softwarepatenten]] (04.07.2005)

== Hintergrundinformation ==

* [http://www.taz.de/pt/2005/07/07/a0116.archiv/exportHtml TAZ: "Software-Patent ist gescheitert"]
* [http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,363971,00.html  Spiegel: "Erfolg der Bürger Europas"]
* [http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/15/0,3672,2333359,00.html ZDF: "Software-Patente gescheitert"]
* [http://www.fr-aktuell.de/ressorts/computer_und_internet/computer_und_web_news/?sid=b749438755b7ce5c04b72570cf9dd320&cnt=696744 Frankfurter Rundschau: "EU-Parlament lehnt Richtlinie zu Software-Patenten ab"]
* [http://www.zeit.de/2005/27/patent Die Zeit: "Keine Patente auf Software"]
* [http://finanzen.sueddeutsche.de/nws.php?nws_id=1000419091&cmp_id=&ntp_id=362,383,385 Sueddeutsche Zeitung: "EU-Parlament lehnt Richtlinie zu Software-Patenten ab"]
* [http://www.handelsblatt.com/pshb?fn=tt&sfn=go&id=1064849 HANDELSBLATT: "EU-Richtlinie für Software-Patente abgelehnt"]
* [http://www.dw-world.de/dw/article/0,1564,1641488,00.html Deutsche Welle: "EU-Parlament lehnt Gesetz zu Software-Patenten ab"]
* [http://www.stern.de/computer-technik/computer/:Richtlinie-EU-Parlament-Softwarepatente/542693.html Stern: "EU-Parlament lehnt Softwarepatente ab"]
* [http://www.zdnet.de/itmanager/news/0,39029019,39134653,00.htm ZDNet: "EU-Parlament lehnt Richtlinie zu Software-Patenten ab"]

== Quellen ==

* [http://www.heise.de/newsticker/meldung/61446 Heise News: "EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie"] (61446)
* [http://www2.europarl.eu.int/omk/sipade2?PUBREF=-//EP//TEXT+PRESS+DN-20050706-1+0+DOC+XML+V0//DE&LEVEL=2&NAV=S#SECTION1 Pressebericht des Europaparlamentes]
* [http://www2.europarl.eu.int/omk/sipade2?L=DE&OBJID=96751&LEVEL=3&MODE=SIP&NAV=X&LSTDOC=N A6-0207/2005] (Word-Format) Empfehlung des Rechtsausschusses, über die abgestimmt wurde

[[Kategorie:Themenportal Politik]]
[[Kategorie:Themenportal Europäische Union]]
[[Kategorie:Politik in der Europäischen Union]]
[[Kategorie:Softwarepatent]]
[[Kategorie:Europäisches Parlament]]
Demonstration gegen Softwarepatente

 Heute Mittag stimmten 648 von 680 Abgeordneten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“ und verhinderten damit die EU-weite Einführung von Softwarepatenten und Geschäftsmethoden, wie sie in den USA seit langem praktiziert werden.

Im Vorfeld der endgültigen zweiten Lesung im EU-Parlament tobte eine massive Lobbyschlacht seitens der Software- und Industriegiganten wie IBM, Intel oder Microsoft einerseits und mittelständischen Unternehmen sowie der Open Source Community andererseits.

Fraglich ist jedoch, wer die Auseinandersetzung gewonnen hat. Den derzeitig EU-rechtsfreien Raum nutzen die nationalen Parlamente und die Kommission zurzeit überwiegend im Sinne der Patentbefürworter. 

Derzeit wird im Rat eine Richtlinie für ein Gemeinschaftspatent diskutiert. Diese könnte doch noch eine EU-weite Vereinheitlichung bringen.
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