Der Rechtswissenschaftler Rudolf Steinberg warnt vor falschverstandener Sensibilität. Muslime seien vielfach nicht an die in Europa üblichen Formen von Meinungsfreiheit gewöhnt, die negative Äußerungen über Religion beinhalte.

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Der Rechtswissenschaftler Rudolf Steinberg hat vor einer Einschränkung von Grundrechten aus falsch verstandener Rücksichtnahme gewarnt. Muslime seien vielfach nicht „an die in Europa üblichen Formen von Meinungsfreiheit gewöhnt, die negative Äußerungen über Religion einschließt“, schreibt er in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Sie müssten daher lernen, „gegenüber Kritik eine kritische Distanz einzunehmen, sie zu relativieren oder zu ignorieren“. Das Ziel der Integration dürfe nicht dazu führen, dass elementare Rechte wie die Meinungs-, Presse- oder Kunstfreiheit beschnitten würden.

Tatsächlich seien diese Freiheiten bereits eingeschränkt, so der frühere Präsident der Frankfurter Goethe-Universität: „durch die Schere im Kopf von Journalisten, Karikaturisten und Schriftstellern“. So seien nach dem Anschlag auf die Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ im Januar 2015 weltweit Veranstaltungen abgesagt worden, die Islamisten als Provokation hätten verstehen können.

Hilflosigkeit gegenüber dem Terror

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„Der Terror der islamistischen Mörder wirkt nach“, schreibt Steinberg. „Sosehr eine aus Anstand und Mitgefühl geborene Rücksichtnahme auf die Empfindungen anderer zu begrüßen ist, so verändert sich ihr Charakter, wenn sie durch Angst bestimmt wird.“

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Zu beobachten sei eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber dem Terror. Schwächen des Staates und der westlichen Zivilgesellschaft seien „für die faktische Rückkehr einer Art muslimischen Blasphemieverbots mitverantwortlich“, so Steinberg. „Man mag beklagen, dass Muslime heute mit größerem Engagement und größerer Empfindlichkeit ihren Glauben verteidigen. Das Maß an Sensibilität kann nicht die Schranke für Eingriffe in Grundrechte absenken.“