Philip Faigle
BERLIN, 10. April. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) muss in diesem Jahr vor allem wegen des unerwartet schwachen Konjunkturverlaufs mit weitaus weniger Steuereinnahmen rechnen als bislang angenommen. Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel schätzt, dass Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2005 sieben Milliarden Euro weniger einnehmen werden als geplant. "Wir gehen derzeit von weiteren Steuermindereinnahmen in Höhe von rund sieben Milliarden aus", sagte der Steuerschätzer des Instituts, Alfred Boss, der Berliner Zeitung.
Im November vergangenen Jahres hatte die Steuerschätzung noch mit einer Summe von 450,1 Milliarden Euro gerechnet. Nach den Prognosen des Kieler Instituts dürfte dieser Betrag deutlich verfehlt werden. Auch das Hamburger Forschungsinstitut HWWA und das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) gehen nach Informationen dieser Zeitung von Steuermindereinnahmen in Milliardenhöhe aus. Bereits am kommenden Mittwoch hatte der Steuerschätzer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Dieter Vesper, ein Steuerloch von fünf Milliarden Euro prognostiziert.
Lohnsteuer schwach
Ein wesentlicher Grund für die schwache Entwicklung bei den Einnahmen ist die lahmende Konjunktur. Nahezu alle Forschungsinstitute haben jüngst ihre Prognosen für das Jahr 2005 nach unten korrigiert. Das HWWA und das Kieler Institut rechnen mit einem Wachstum von 0,6 Prozent. Die Bundesregierung hält bislang an einer Wachstumsrate von 1,6 Prozent fest. Vor allem die Lohnsteuer entwickelt sich nach den Prognosen schwächer als erwartet. Auch die Umsatzsteuer fällt geringer aus. "Die Binnennachfrage bleibt schwach, die Arbeitslosigkeit hoch - da ist bei den Umsatzsteuern nicht viel zu erwarten", sagte der Steuerexperte des HWWA, Wolfgang Henne, der Berliner Zeitung.
Angesichts der neuen Zahlen wird es immer unwahrscheinlicher, dass Deutschland in diesem Jahr die Defizitgrenze des Euro-Paktes unterschreiten wird. Bislang geht der Finanzminister von einer Defizitquote von 2,9 Prozent aus. Die Europäische Kommission rechnet jedoch in ihrer jüngsten Prognose damit, dass Deutschland mit 3,3 Prozent die Defizitgrenze in diesem jahr erneut und damit zum vierten Mal in Folge verfehlen wird.
Bis zum 26. April erarbeiten die Wirtschaftsforschungsinstitute ein gemeinsames Gutachten. Darin werden sich die Experten auf eine gemeinsame Prognose einigen. Diese wird nach derzeitigem Stand deutlich unter den Annahmen der Regierung liegen. Erfahrungsgemäß wird die Regierung ihre Erwartungen für das laufende Jahr daraufhin nach unten schrauben. Der Kreis der Steuerschätzer tagt im Mai und wird eine gemeinsame Schätzung am 12. Mai veröffentlichen.
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'''Berlin (Deutschland), 11.04.2005''' – Auf Bundesfinanzminister Hans Eichel kommt eine neue Hiobsbotschaft zu. 

Steuerexperten halten die Wirtschaftsprognosen für deutlich verfehlt. So hat das Institut für Weltwirtschaft(IfW) in Kiel geschätzt, dass Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr etwa sieben Milliarden Euro weniger einnehmen werden als ursprünglich vorgesehen waren. Der Steuerschätzer des Instituts,  Alfred Boss, erklärte gegenüber der Berliner Zeitung „Wir gehen derzeit von weiteren Steuermindereinnahmen in Höhe von rund sieben Milliarden aus“. Der unerwartet schwache Konjunkturverlauf sei ausschlaggebend für diese Annahme.

So war nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums im vergangenen November mit Steuereinnahmen in Höhe von 450,1 Milliarden Euro gerechnet worden. Dieser Betrag wird laut Boss deutlich verfehlt werden.

Bereits einige Tage zuvor hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Mindereinnahme von fünf Milliarden Euro vorhergesagt.

Die deutschen Finanzexperten werden nun bis zum 26. April ein gemeinsames Wirtschaftsgutachten erstellen. Darin sollen dann einheitliche Angaben enthalten sein. Diese werden mit Sicherheit niedriger sein, als die bisherigen Angaben der deutschen Bundesregierung.

Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass nach den ersten Prognosen auch die Regierung ihre eigenen Angaben reduzieren wird. Die Sitzungen der Regierungsexperten finden im Mai statt. Am 12. Mai wird dann eine gemeinsame Schätzung veröffentlicht.