Fahndern aus Sachsen-Anhalt ist ein spektakulärer Schlag gegen Kinderpornografie im Internet gelungen. Bundesweit wird gegen 322 Verdächtige ermittelt. Die meisten sind geständig. Im Zuge der Untersuchungen wurden so gut wie alle Kreditkarten in der Bundesrepublik überprüft.
Der jüngste Schlag deutscher Fahnder gegen die Kinderporno-Szene im Internet ist mit Hilfe einer bislang einmaligen Zusammenarbeit der Ermittler mit 14 Banken gelungen. Die Banken hätten auf Bitten der Ermittler Daten von Kreditkartenkunden zur Verfügung gestellt, die im Sommer 2006 eine bestimmte Summe an ein verdächtiges Konto gezahlt hätten, sagte der Sprecher des Innenministeriums in Sachsen-Anhalt, Martin Krems. So seien die Ermittler unter Federführung des Landeskriminalamtes Magdeburg und der Staatsanwaltschaft Halle bundesweit 322 Verdächtigen auf die Spur gekommen, die Kinderpornos im Internet heruntergeladen haben sollen.
Nach Angaben des Innenministeriums bezahlten die Tatverdächtigen mit Kreditkarten der Firmen Mastercard oder Visa. Die fraglichen Banken, die auf Bitten der Fahnder bei der Ermittlung der Straftäter mitwirkten, haben laut Ministerium in Deutschland knapp 20 Millionen Mastercard- und Visa-Kunden. An den darauf folgenden Durchsuchungen seien alle Landeskriminalämter in Deutschland beteiligt gewesen. Die viele Kunden und Zahlungsvorgänge von den Banken tatsächlich überprüft wurden, war zunächst nicht bekannt. Die Ermittler hatten den Angaben zufolge nicht selbst Zugriff auf die Kundendaten, sondern lediglich auf die Informationen, die ihnen die Banken zur Verfügung stellten.
Die meisten Tatverdächtigen, die bei der Aktion gefasst wurden, sind
geständig. Nach Angaben des Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (SPD), handelt es sich bei zehn Prozent um Wiederholungstäter. Die Ermittelten gehörten verschiedenen Berufsgruppen an und seien in der Regel gut situiert. Unter den Tatverdächtigen sei ein hoher Anteil an ledigen und allein stehenden Männern.
Mit dem Abschluss der Operation „Mikado“ sei Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft damit nach der weltweiten Operation „Marcy“ im Jahr 2003 erneut ein bedeutender Erfolg bei der Bekämpfung dieses Kriminalitätsfeldes gelungen. Bei den 322 Tatverdächtigen, die ermittelt wurden, handele es sich um Deutsche mit pädosexuellen Neigungen. Die Fahnder haben Hunderte von Wohnungen und Geschäftsräumen im Bundesgebiet durchsuchen lassen.
Die Ermittlungen gingen auf eine Strafanzeige des Sat.1-Magazins „Akte 06“ zurück, die die Fahnder der Zentralstelle gegen Kinderpornografie in Halle zu einer einschlägigen Seite im Internet geführt habe. Da es keine Spur von den Hintermännern gab, hätten sich die Fahnder zunächst auf die Ermittlung der Konsumenten konzentriert.
Der Fahndungserfolg gelang offenbar denselben Ermittlern wie 2003 bei der Operation „Marcy“, die als weltweiter Schlag gegen das Millionengeschäft Kinderpornografie für Aufsehen gesorgt hatte. Damals hatte ein Magdeburger kinderpornografische Dateien im Internet angeboten und die Daten seiner Kunden auf der Festplatte gespeichert. Die Auswertung des beschlagnahmten Computers führte seinerzeit zu 26.000 Verdächtigen in 166 Ländern bis hin zum Vatikan und der Antarktis.
Kreditkarten von VISA und MasterCard

 Nachdem Ermittler im Bundesland Sachsen-Anhalt mehr als 20 Millionen Kreditkarten durch 14 Banken hatten überprüfen lassen, konnten in ganz Deutschland 322 meist geständige Verdächtige ermittelt werden. Diese werden beschuldigt, bei einer illegalen Internetseite mit kinderpornografischen Inhalten angemeldet gewesen zu sein und diese Inhalte heruntergeladen zu haben.

Auf Anfrage der Fahnder stellten die Banken Daten von Kreditkartenbenutzern zur Verfügung, die im Sommer 2006 an ein verdächtiges Konto eine bestimmte Summe gezahlt hatten. Dies berichtete Martin Krems, ein Sprecher des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt. Die Beschuldigten haben demnach mit MasterCard- und VISA-Kreditkarten bezahlt. Dabei hatten die Ermittler nur Zugriff auf die von den Banken zur Verfügung gestellten Informationen und konnten nicht selbst Kundendaten einsehen. Die Prüfung selbst erfolgte offensichtlich elektronisch, so Torsten Meyer vom LKA Magdeburg, der die fünfköpfige Sonderermittlungsgruppe leitet. Den Banken wurden fünf Daten übergeben, die sie prüfen sollten, unter anderem die Kontonummer, der Betrag und die Zahlungsfrist.

Das Vorgehen der Behörden sei rechtmäßig, da es konkrete Hinweise auf eine Straftat gegeben habe. Für Besitz, Erwerb und Verteilung kinderpornografischer Schriften sieht das deutsche Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren vor. Unzulässig wäre eine Massenprüfung gewesen, die keine konkreten Suchkriterien aufgewiesen hätte, so der stellvertretende Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins, Johann Bizar.

Der oder die Betreiber der illegalen Webseite, die 79,99 Dollar (umgerechnet 61,50 Euro) für ein 20-Tage-Abonnement verlangten, sind noch unbekannt. Die Abonnenten waren häufig Männer mit angesehenen Berufen, etwa Lehrer, Arbeiter und Angestellte, ein überwiegender Anteil davon ohne Partnerschaft. Zehn Prozent der Verdächtigen gelten als Wiederholungstäter. Die Opfer stammen aus allen Teilen der Welt, so wurden Medien mit Darstellungen asiatischer, osteuropäischer und lateinamerikanischer Kinder sichergestellt.

Obwohl hauptsächlich die Staatsanwaltschaft Halle und das Landeskriminalamt Magdeburg ermittelten, waren an den Durchsuchungen bei den Wohnungen und Geschäftsräumen der Verdächtigen alle Landeskriminalämter beteiligt. Dabei wurden kistenweise Datenträger mit Bildern und Filmen sichergestellt und mehrere hundert private Computer beschlagnahmt.

Staatsanwaltschaft und Polizei nannten die Zusammenarbeit mit der Kreditwirtschaft „viel versprechend“. Oberstaatsanwalt Peter Vogt teilte mit, dass die Banken „sehr willig“ gewesen seien, bei der Aufklärung zu helfen. Er äußerte den Wunsch, dass auch andere Strafverfolgungsbehörden so vorgingen. Dass beim Datenschutz alles in Ordnung sei, betonte Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad. Die Justizministerin Sachsen-Anhalts, Angela Kolb, wies darauf hin, dass es „schockierend und unvorstellbar“ sei, was mit Kindern geschehe, damit solche Bilder geschaffen würden.

Der Präsident des deutschen Anwaltsvereins (DAV), Hartmut Kilger, warnte: „Die freiwillige Herausgabe derartiger Daten ist höchst bedenklich, denn im Grunde wird hier die Rasterfahndung einfach an Privatunternehmen outgesourcet.“ Die juristischen Folgen dieses Vorgehens werde der DAV genau überprüfen.

Die als „Mikado“ bezeichnete Operation erinnert an den Erfolg der Operation „Marcy“. Diese führte im Jahr 2003 auf die Spur von 26.500 Verdächtigen aus 166 Ländern, unter anderem auch im Vatikan und der Antarktis. 530 davon lebten in Deutschland. Der 29-jährige arbeitslose Magdeburger Marcel K. hatte damals Dateien mit kinderpornografischem Inhalt im Internet angeboten und auf seiner Festplatte die Daten seiner Kunden abgespeichert. Er wurde 2005 zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Die Aktion wurde nach seinem Nicknamen benannt. Auch damals ermittelte Oberstaatsanwalt Peter Vogt.

Diesmal führte die Strafanzeige eines Reporters des SAT.1-Magazins „Akte – Reporter decken auf“ zu den Ermittlungen. Diese führten die der Zentralstelle gegen Kinderpornografie in Halle angehörigen Fahnder zur Website. Da damals keine Hintermänner ermittelt werden konnten, konzentrierten sich die Ermittler auf die Abonnenten.

Der Innenminister Sachsen-Anhalts, Holger Hövelmann warnte heimliche Kinderschänder: „Wir kriegen sie alle!“