11. März 2011, 10:29, NZZ Online
Golf-Staaten fordern Flugverbotszone
Aufruf an die Arabische Liga
Die Aussenminister des Golf-Kooperationsrates riefen im saudiarabischen Riad die Arabische Liga dazu auf, vom Uno- Sicherheitsrat die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen zu fordern, um die Zivilbevölkerung zu schützen. Dem Rat gehören unter anderem Saudiarabien, Katar und die Vereinigte Arabischen Emirate an.
Nach Angaben der saudischen Nachrichtenagentur SPA erklärten die Minister, das Ghadhafi-Regime habe wegen seiner Verbrechen gegen Zivilisten seine Legitimation verloren. Sie sprachen sich überdies für Kontakte zum oppositionellen Nationalrat aus.
Die Afrikanische Union (AU) hingegen ist gegen eine militärische Intervention des Auslandes in Libyen. Die Union sei der «Einheit und territorialen Integrität Libyens» verpflichtet, sagte der für Sicherheitsfragen zuständige AU-Kommissar Ramtane Lamamra. Ein Gremium des AU-Rates für Frieden und Sicherheit solle die Entwicklung in Libyen verfolgen.
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Der Bürgerkrieg in Libyen beschäftigt nun auch die Afrikanische Union (AU). Bei einer Zusammenkunft in Addis Abeba sprach sich der Friedens- und Sicherheitsrat der AU gegen ein militärisches Eingreifen ausländischer Kräfte in Libyen aus. Entsprechende Pläne und Optionen waren in den letzten Tagen wiederholt von westlichen Politikern in die Diskussion gebracht worden.

AU-Kommissar Ramtame Lamamra erklärte am Freitag, die Organisation, der die Mehrheit der afrikanischen Länder angehören, werde in Kürze eine Abordnung nach Libyen entsenden, um ein Ende der blutigen Auseinandersetzungen in dem Land voranzubringen.

Die Außenminister von Bahrain, Oman, Kuwait, Qatar, Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate hatten die Arabische Liga dagegen aufgefordert, sich im Rahmen der Vereinten Nationen für ein militärisches Eingreifen in Libyen einzusetzen. Dazu gehöre unter anderem die Einrichtung einer Flugverbotszone. Dem Regime des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi sprachen die Minister die Rechtmäßigkeit ab.

Wie am Freitag bekannt wurde, will die Europäische Union einen Dreiergipfel mit der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga einberufen. Die Europäische Union konnte sich bisher noch nicht auf eine gemeinsame Haltung zur Libyen-Krise verständigen.