Die Europäische Kommission hat heute die europäische Liste von Fluggesellschaften, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten (EU-Flugsicherheitsliste), aktualisiert. Alle Fluggesellschaften aus Libyen stehen nun auf der EU-Flugsicherheitsliste und dürfen nicht mehr in den europäischen Luftraum fliegen. Es wurden keine Länder gestrichen, deren Luftfahrtunternehmen auf der EU-Flugsicherheitsliste stehen. Die neue Liste kann auf der Website der Kommission eingesehen werden.
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärte hierzu: „Die jüngsten Ereignisse in Libyen haben zu einer Situation geführt, in der die Zivilluftfahrtbehörde des Landes nicht mehr in der Lage ist, ihren internationalen Verpflichtungen hinsichtlich der Sicherheit im libyschen Luftfahrtsektor nachzukommen. Für mich hat in der Luftfahrt die Sicherheit der Fluggäste oberste Priorität, die nicht verhandelbar ist, und wir sind bereit, dem libyschen Luftfahrtsektor zu helfen, sobald die Situation am Boden dies zulässt. Ich freue mich aber auch, dass in einer Reihe von Ländern, deren Luftfahrtunternehmen auf der Liste stehen, Fortschritte gemacht wurden, vor allem in den Philippinen, dem Sudan, Mosambik und Sambia. Ich hoffe, dass diese Fortschritte dazu führen werden, dass wir künftig eine positive Entscheidung treffen können.“
Mit der aktualisierten EU-Flugsicherheitsliste wird 308 in den folgenden 21 Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen der Betrieb im Luftraum der EU vollständig untersagt: Afghanistan, Angola, Benin, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (mit Ausnahme von drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (ausgenommen fünf Fluggesellschaften), Kasachstan (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisistan, Liberia, Libyen, Mosambik, Nepal, Philippinen (mit Ausnahme von zwei Fluggesellschaften), Sierra Leone, São Tomé und Príncipe, Sudan und Sambia. In der Liste sind auch zwei Fluggesellschaften einzeln aufgeführt: Blue Wing Airlines (Suriname) und Meridian Airways (Ghana), so dass insgesamt 310 Luftfahrtunternehmen betroffen sind.
Außerdem enthält die Liste zehn Luftfahrtunternehmen, für die Betriebsbeschränkungen gelten und die nur mit bestimmten Flugzeugtypen in die Union fliegen dürfen: Air Astana (Kasachstan), Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG (Gabun), Air Koryo (Demokratische Volksrepublik Korea), Airlift International (Ghana), Air Service Comores (Komoren), Iran Air (Iran), TAAG Angolan Airlines (Angola) und Air Madagascar (Madagaskar).
Hintergrundinformationen
Grundlage des Kommissionsbeschlusses sind eine einstimmige Stellungnahme des EU-Flugsicherheitsausschusses, der am 25. und 26. November 2014 tagte, sowie die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005. Der Beschluss fand auch die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Ministerrats. Die verbindliche Fassung der EU-Flugsicherheitsliste wird der Verordnung der Kommission als Anhang beigefügt und heute im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Bei der EU-Flugsicherheitsliste handelt es sich um eine Liste der Fluggesellschaften, bei denen davon auszugehen ist, dass sie selbst nicht in der Lage sind, die internationalen Flugsicherheitsnormen einzuhalten, oder dass deren zuständige Zivilluftfahrtbehörden die erforderliche Sicherheitsaufsicht nicht gewährleisten können, wie sie in den internationalen Flugsicherheitsvorschriften vorgesehen ist. Den Fluggesellschaften, die auf der EU-Flugsicherheitsliste stehen, ist der Flugbetrieb in der EU ganz untersagt. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, die unter sehr strengen Auflagen in der EU fliegen dürfen. Die EU-Flugsicherheitsliste dient auch als Instrument zur Warnung der Flugreisenden, wenn sie in anderen Teilen der Welt unterwegs sind.
Der EU-Flugsicherheitsausschuss besteht aus Flugsicherheitsexperten der Kommission, aus den 28 EU-Mitgliedstaaten, aus Norwegen, Island und der Schweiz sowie der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA).
Der Luftverkehr in Europa bietet 5,1 Mio. direkte und indirekte Arbeitsplätze. Er trägt jeden Tag mit einer Milliarde Euro zum europäischen Bruttoinlandsprodukt bei und ermöglicht Handel und Tourismus.
Mit mehr als 800 Mio. Fluggästen, die 450 Flughäfen benutzen, und mit 150 Linienfluggesellschaften ist die Europäische Union ein wichtiger Akteur in der Luftfahrt und macht allein ein Drittel des Weltmarktes aus.
Außerdem sind in Europa einige der weltweit größten Fluggesellschaften und Flughäfen zu Hause. Europa ist führend beim Bau von Luftfahrzeugen und Triebwerken sowie in der Forschung und Technik im Bereich des Flugverkehrsmanagements.
Seit 1992 hat sich die Zahl der Flüge innerhalb der EU mehr als verdoppelt. Die Zahl der Flüge, die von mehr als zwei Fluggesellschaften durchgeführt werden, hat sich vervierfacht. Da ist es nicht überraschend, dass die Fluggäste zufrieden sind, denn in dieser Zeit hat ihre Zahl um 300 % zugenommen.
Weitere Informationen
Generaldirektion Mobilität und Verkehr:
Liste der Luftfahrtunternehmen, denen der Betrieb in der EU untersagt ist:
http://ec.europa.eu/transport/modes/air/safety/air-ban/index_de.htm
Bedeutung des Luftverkehrs für die europäische Wirtschaft
http://ec.europa.eu/transport/facts-fundings/infographics/connect-to-compete/index_en.htm
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 Die Europäische Kommission hat am Donnerstag die neue EU-Flugsicherheitsliste veröffentlicht, wie EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc bekanntgab. Für alle Airlines, die auf dieser Liste enthalten sind, besteht innerhalb der Europäischen Union ein Flugverbot oder es gibt Betriebseinschränkungen. Airlines werden auf die Liste gesetzt, wenn die Kommission nicht davon ausgehen kann, dass diese die internationalen Flugsicherheitsnormen einhalten können oder wenn die jeweiligen zivilen Luftfahrtbehörden der betreffenden Länder nicht die notwendige Sicherheitsaufsicht gewährleisten. 

Auf der nun aktualisierten Flugsicherheitsliste sind 308 Fluggesellschaften aus  21 Ländern enthalten, für welche ein Flugverbot innerhalb der EU gilt. Die betroffenen Länder sind nunmehr Afghanistan, Angola, Benin, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun, Indonesien, Kasachstan, Kirgisistan, Liberia, Mosambik, Nepal, Philippinen, Sierra Leona, Sáo Tomé und Principe, Sudan, Sambia und Libyen. 
Alle libyschen Fluglinien wurden neu in diese Liste aufgenommen: EU-Kommissarin Bulc begründet dies damit, dass durch die schwierige politische Situation die Zivilluftfahrtbehörde des Landes nicht mehr in der Lage sei, die internationalen Sicherheitsanforderungen zu erfüllen. Für die Verkehrskommissarin hat die Sicherheit der Fluggäste oberste Priorität, die, so Bulc,  „nicht verhandelbar ist“.