Von Philipp Wittrock
Schlag gegen Lagerfeuerromantik mit Nazi-Drill: Durch das Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" löst Innenminister Schäuble eine NPD-nahe, rechtsextremistische Kaderschmiede in der Tradition der "Wiking-Jugend" auf. Doch die braune Erziehertruppe hatte Zeit, sich darauf vorzubereiten.
Berlin - "Der Heimat und dem Volke treu" steht auf dem Holzschild über dem provisorischen Eingangstor. Dahinter breitet sich das Lager aus hellen Zelten aus, Namen wie "Führerbunker" oder "Germania" prangen in Frakturschrift an den Planen. Dazwischen Mädchen und Jungen in Uniformen, manche gerade einmal sieben Jahre alt, nach Geschlecht getrennt stellen sie sich zum Fahnenappell auf. Über ihren Köpfen weht die Reichskriegsfahne.
Szenen aus einem Pfingstcamp der "Heimattreuen deutschen Jugend" (HDJ) 2007 im niedersächsischen Eschede, dokumentiert vom Journalistenprojekt "Recherche Nord": Rechtsextremer Kinder- und Jugenddrill, mitten in Deutschland.
HDJ-VERBOT: ZELTLAGER MIT "FÜHRERBUNKER"
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Damit soll nun Schluss sein, vorerst jedenfalls. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die HDJ an diesem Dienstagmorgen verboten. Der Jugendverband verbreite im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeitveranstaltungen rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut, heißt es in der Erklärung des Ministeriums. "Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende", verkündete Schäuble.
Verbot nach monatelangen Ermittlungen
Dem Verbot gingen monatelange Ermittlungen voraus. Schon seit Juni 2008 läuft ein vereinsrechtliches Verfahren gegen die HDJ. Im Oktober vergangenen Jahres durchsuchten die Landeskriminalämter fast aller Bundesländer Privat- und Büroräume in ganz Deutschland. Die Ermittler beschlagnahmten Dutzende Computer, Mobiltelefone und andere Datenträger. Im Zuge der Razzia sollen die Beamten auch auf ein Archiv der bereits seit 15 Jahren verbotenen "Wiking-Jugend" (WJ) gestoßen sein, offenbar am Wohnsitz des früheren WJ-Führers und nun auch in der HDJ aktiven Neonazi-Anwalts Wolfram Nahrath in Brandenburg.
Bis dahin hatte das Innenministerium stets angezweifelt, dass es sich bei der HDJ um eine Nachfolgeorganisation der WJ handelte, auch weil die HDJ bereits 1990 gegründet wurde. Die Bundesregierung aber hatte die WJ erst 1994 aufgelöst, da sie die verfassungsmäßige Ordnung "zu untergraben und letztendlich zu beseitigen" versuche und eine "Wesensverwandtschaft mit der früheren NSDAP und ihrer Teilorganisation 'Hitlerjugend' (HJ)" aufweise.
Dass tatsächlich auch die HDJ in dieser Tradition stand, dafür konnten die Sicherheitsbehörden bei den jüngsten Durchsuchungsaktionen nun offenbar ausreichend Belege sammeln. Die HDJ vermittle Kindern ein "am Nationalsozialismus orientiertes Weltbild", begründete das Innenministerium das Verbot. Zweifel daran dürften allerdings auch vorher kaum bestanden haben, wohl auch deswegen bezeichneten am Dienstag viele Politiker und Experten den Schritt als "überfällig".
"Krankes System beseitigen"
Offiziell hatte die HDJ, im Vereinsregister in Kiel unter der Nummer VR 672930 eingetragen, ihren Sitz in Plön in Schleswig-Holstein. Im Wesentlichen jedoch steuerte der völkisch-nationalistische Bund laut Verfassungsschutz die Aktivitäten seiner mehreren hundert Mitglieder von Berlin aus. Letzter "Bundesführer" war Sebastian Räbiger, früher "Gauleiter Sachsen" bei der "Wiking-Jugend".
Foto: Recherche nord
Video: SPIEGEL TV
Als nach eigenen Worten "aktive, volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren" organisierte die HDJ jedes Jahr für Hunderte Kinder und Jugendliche Wanderfahrten, Gedenkfeiern und Zeltlager. Unter anderem ging es darum, "unsere schlummernde Kultur wieder zum Leben zu erwecken und dieses kranke System zu beseitigen", wie die die Rechtsextremismus-Expertin und Autorin Andrea Röpke aus einer HDJ-Einladung zu einer Sommersonnenwendfeier im Jahr 2007 zitiert.
Mit militärischem Drill versuchten die braunen Pädagogen, Kids möglichst früh an rechtsextremes Gedankengut heranzuführen. Der SPD-nahe Informationsdienst "Blick nach rechts" berichtete von eigens angefertigten Kreuzworträtseln, in denen Kinder den "Führer des letzten Deutschen Reiches" oder die "Hauptstadt Schlesiens" eintragen müssten. In der Vereinszeitschrift "Funkenflug" wurden Siegerbilder eines HDJ-Malwettbewerbs präsentiert, ein Kind etwa malte eine Familie vor dem Hintergrund einer Art Landkarte des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937, schwarz-weiß-rot ausgemalt.
Ebenfalls im "Funkenflug" erschien eine verfremdete Waschmittelwerbung: Auf einem Bild sind zwei lachende Kinder zu sehen, dazu der Text: "Nur richtig Weißes macht glücklich." Ein Persil-Werbespruch, den die HDJ mit dem Zusatz kommentiert: "Werbung lügt nicht immer."
Als die Polizei im August vergangenen Jahres ein Zeltlager der rechtsextremen Kaderschmiede bei Rostock aushob, fanden die Beamten Spültücher mit aufgesprühten Hakenkreuzen und Tagebücher mit SS-Runen. Auf Deutschlandkarten mit den Grenzen von 1918 mussten die Kinder das Memelland und die Nordmark einzeichnen.
Neonazis arbeiteten an Nachfolgestrukturen
Intensive Verbindungen bestanden zur NPD. Die inzwischen nicht mehr erreichbare Website der HDJ war auf Tino Müller registriert, Landtagsabgeordneter der Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern. Auch Bundesvorstandsmitglied Jörg Hähnel gilt als HDJ-Aktivist.
Das Verbot der HDJ ist ein Schlag gegen die rechtsextreme Nachwuchsarbeit. Es hat die neonazistische Erziehertruppe jedoch nicht unvorbereitet getroffen. Längst dürfte man an neuen konspirativen Strukturen gearbeitet haben, um die nunmehr heimatlosen Heimattreuen aufzufangen. In den vergangenen Monaten wurde bereits spekuliert, ob andere völkisch-nationalistische Jugendorganisationen die faktische Nachfolge der HDJ antreten werden. Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern spottete am Dienstag bereits über den Papiertiger Vereinsverbot, auf dem Innenminister Schäuble reite.
Auch die Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke warnte am Dienstag davor, das Verbot überzubewerten. Es sei wegen seiner "starken Symbolkraft" zwar unerlässlich gewesen, sagte Röpke der Nachrichtenagentur ddp. Die HDJ habe aber genug Zeit gehabt, sich auf Untergrundstrukturen oder Ersatzorganisationen vorzubereiten. Dies könne auch ein kleiner Verein sein, der unscheinbar unter anderem Namen agiere, sagte Röpke. "Sie werden auf jeden Fall weitermachen."
Die als „rechtsextrem“ eingestufte Jugendorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) wurde heute von dem deutschen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verboten. Unmittelbar danach wurden in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Räumlichkeiten der Organisation von Polizeikräften durchsucht. Zur Begründung erklärte das Ministerium, die Organisation verbreite „rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut“. Insbesondere wird der HDJ vorgeworfen, sie missbrauche die Jugendarbeit, um Jugendliche und Kinder als Nachwuchs für rechtsextreme Organisationen heranzuziehen.

Der 1990 gegründeten Organisation gehörten laut NDR-Info bundesweit etwa 400 Mitglieder an. Mit Ferienlagern und anderen Freizeitaktivitäten versuchten die Organisatoren gezielt, Kinder und Jugendliche im Alter zwischen acht und 14 Jahren anzusprechen. Sie gilt als Nachfolgeorganisation der „Wiking-Jugend“, die am 10. November 1994 vom damaligen Innenminister Manfred Kanther verboten worden war. Das Verbot der Wiking-Jugend erfolgte damals mit der Begründung, die Organisation wolle „das Grundgesetz notfalls auch mit Gewalt abschaffen und erneut einen nationalsozialistischen Staat in Deutschland errichten“. Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ soll ebenfalls Schulungen für Grundschulkinder in ihrem Programm gehabt haben, in denen eine Einführung in die „Rassenkunde“ geboten wurde. Den Kinder sollten Werte wie die „Blutreinheit“ des deutschen Volkes vermittelt werden, die zum „Fortbestehen des deutschen Volkes“ notwendig seien. Bereits früher durchgeführte Razzien gegen die Jugendorganisation hatten offenbart, dass die HDJ als Nachfolgeorganisation der Wiking-Jugend einzustufen ist. Der letzte Bundesführer der HDJ, Sebastian Räbiger, gehörte früher der Wiking-Jugend als der für Sachsen zuständige „Gauleiter“ an.

Das Verbot erfolgte auf der Rechtsgrundlage von Paragraf 3 des deutschen Vereinsgesetzes, das ein Verbot von Organisationen durch das Bundesinnenministerium des Innern (BMI) ermöglicht, die – so das BMI heute in einer Erklärung auf seiner Homepage – sich „in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten“. Mehrere Landesinnenminister begrüßten die Entscheidung des Bundesinnenministers zum Verbot der HDJ.