:: Inland Wirtschaftsexperten erwarten neue Milliardenlöcher
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Klamme Kassen: Finanzminister Hans Eichel (Foto: ddp) Klamme Kassen: Finanzminister Hans Eichel (Foto: ddp) Auf Finanzminister Hans Eichel kommen schon wieder neue Milliardenlöcher zu: Wirtschaftsinstitute rechnen wegen der müden Konjunktur mit Steuerausfällen. Auch die Jobflaute dürfte den Kassenwart zusätzlich Geld kosten. Eichels Ministerium dagegen ist optimistisch. EU-Frühjahrsgutachten Deutschland Schlusslicht
Milliardenlöcher Diskutieren Sie mit!
Defizitpakt aufgeweicht Kritik von allen Seiten
"Sieben Milliarden weniger"
Der Steuerschätzer des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Alfred Boss, geht davon aus, dass Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2005 sieben Milliarden Euro weniger einnehmen als geplant. Grund sei der schwache Konjunkturverlauf, sagte er der "Berliner Zeitung". Im November vergangenen Jahres hatte die Steuerschätzung noch mit einer Summe von 450,1 Milliarden Euro gerechnet.
Düstere Prognosen
Auch das Hamburger Forschungsinstitut HWWA und das Institut der deutschen Wirtschaft gehen nach Informationen der Zeitung von Ausfällen in Milliardenhöhe aus. Bereits am Mittwoch hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ein Steuerloch von fünf Milliarden Euro prognostiziert. Grafik Schuldenentwicklung des Bundes
Grafik Haushaltsentwicklung Teure Arbeitsmarktreform?
Ungemach droht möglicherweise auch von anderer Seite: Nach Berichten vom Wochenende könnte die Arbeitsmarktreform acht Milliarden Euro mehr als geplant. Die Bundesagentur für Arbeit habe vom gesamten Bundeszuschuss in Höhe von vier Milliarden Euro allein im ersten Quartal bereits mehr als 2,8 Milliarden Euro aufgebraucht, berichtete die "Bild am Sonntag". FDP-Vize Andreas Pinkwart sagte, die BA benötige eine weitere Milliarde Euro. Außerdem seien sieben Milliarden Euro Mehrausgaben für das Arbeitslosengeld II notwendig. "Sehr gute Tendenz"
Finanzminister Eichel dagegen sieht eine "sehr gute Tendenz" bei der Steuerentwicklung. Im März haben Bund, Länder und Gemeinden deutlich mehr Steuern eingenommen als ein Jahr zuvor. Wie das "Handelsblatt" berichtet, bewegten sich die Einnahmen trotz der schwächeren Konjunktur so, wie es die Steuerschätzung im November prognostiziert habe. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte für das Gesamtjahr 2005 einen Zuwachs von 1,8 Prozent vorhergesagt. Die nächste gemeinsame Schätzung veröffentlicht das Gremium am 12. Mai. Anzeige: Sechs Monate lang keine Zinsen zahlen Bezahlen Sie ein halbes Jahr lang mit der X-ite Card und Sie bekommen die anfallenden Zinsen geschenkt. Außerdem erhalten Sie mit der X-ite Card viele Vergünstigungen bei Reisen und Shopping. X-ite Card beantragen Vorteile und Rabatte nutzen dpa, AFP, td
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'''Berlin (Deutschland), 11.04.2005''' – Auf Bundesfinanzminister Hans Eichel kommt eine neue Hiobsbotschaft zu. 

Steuerexperten halten die Wirtschaftsprognosen für deutlich verfehlt. So hat das Institut für Weltwirtschaft(IfW) in Kiel geschätzt, dass Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr etwa sieben Milliarden Euro weniger einnehmen werden als ursprünglich vorgesehen waren. Der Steuerschätzer des Instituts,  Alfred Boss, erklärte gegenüber der Berliner Zeitung „Wir gehen derzeit von weiteren Steuermindereinnahmen in Höhe von rund sieben Milliarden aus“. Der unerwartet schwache Konjunkturverlauf sei ausschlaggebend für diese Annahme.

So war nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums im vergangenen November mit Steuereinnahmen in Höhe von 450,1 Milliarden Euro gerechnet worden. Dieser Betrag wird laut Boss deutlich verfehlt werden.

Bereits einige Tage zuvor hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Mindereinnahme von fünf Milliarden Euro vorhergesagt.

Die deutschen Finanzexperten werden nun bis zum 26. April ein gemeinsames Wirtschaftsgutachten erstellen. Darin sollen dann einheitliche Angaben enthalten sein. Diese werden mit Sicherheit niedriger sein, als die bisherigen Angaben der deutschen Bundesregierung.

Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass nach den ersten Prognosen auch die Regierung ihre eigenen Angaben reduzieren wird. Die Sitzungen der Regierungsexperten finden im Mai statt. Am 12. Mai wird dann eine gemeinsame Schätzung veröffentlicht.