| 27.03.05 |
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er Bundeskanzler hat die Unternehmen in Deutschland aufgefordert, endlich ihren Anteil am Wirtschaftsaufschwung zu leisten.Die Bundesregierung habe gehandelt und schmerzhafte Reformen durchgesetzt, sagte Gerhard Schröder der Bild am Sonntag. Wir haben mit den Reformen der Agenda 2010 einen Rahmen geschaffen, der für die Unternehmen in Deutschland allerbeste Voraussetzungen bietet. Zudem habe er in seiner jüngsten Regierungserklärung weitere konkrete Maßnahmen angekündigt, um Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln.Die Rahmenbedingungen stimmen. Deshalb sollte endlich das ständige Gerede von der Verlagerung von Betriebsstätten und Arbeitsplätzen aufhören und in Deutschland investiert werden. Diese Erwartung richte ich an die deutsche Wirtschaft", sagte der Kanzler.Als Leistungen seiner Regierung zählte Schröder auf: Wir haben die Steuern für Bürger und Unternehmen gesenkt. Wir haben die Lohnzusatzkosten verringert. Wir haben Einstellungshemmnisse beseitigt. Im Ergebnis seien die deutschen Unternehmen konkurrenzfähiger als jemals zuvor.Die Bundesregierung warb über Ostern auch in großformatigen Zeitungsanzeigen und mit Broschüren für ihre Reformprojekte. Die Regierungserklärung vom 17. März wurde in einer Auflage von 20 000 Exemplaren verbreitet, an Berliner Bahnhöfen wurden Informationsbroschüren zur Agenda 2010 verteilt. Nach Angaben des Bundespresseamtes wurden für die Werbeaktionen knapp 400 000 Euro veranschlagt.Die Grünen-Finanzpolitikerin Christine Scheel kritisierte unterdessen, dass Unternehmer die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland von der Steuer absetzen könnten. Bund und Länder könnten bis zu fünf Milliarden Euro mehr einnehmen, würden sie diese Steuersparmöglichkeiten streichen, sagte sie. Damit wäre die geplante Senkung der Unternehmensteuer von 25 auf 19 Prozent nahezu vollständig finanziert und zwar von den Unternehmen, die von den niedrigen Steuersätzen hauptsächlich profitieren.
'''Berlin (Deutschland), 27.03.2005''' - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat an die Unternehmen appelliert, ihren Anteil am Wirtschaftsaufschwung zu leisten und in Deutschland zu investieren.

Die Koalition habe mit den Reformen der Agenda 2010 einen Rahmen geschaffen, der für die Betriebe "allerbeste Voraussetzungen" biete, sagte Schröder der "Bild am Sonntag". Er verwies zudem auf seine Regierungserklärung in der vorletzten Woche, in der er weitere Maßnahmen zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung angekündigt habe. Die Unternehmen sollten deshalb nicht länger von der Verlagerung der Betriebsstätten und Arbeitsplätze sprechen, sondern hier zu Lande investieren. Schröder verwies darauf, dass die Steuern für Bürger und Firmen gesenkt sowie die Lohnzusatzkosten verringert worden seien: "Wir sind erneut Exportweltmeister und haben als einziges Land Anteile auf den umkämpften Weltmärkten hinzugewonnen. Das haben wir gemeinsam durch eine gewaltige Kraftanstrengung erreicht. Dazu haben auch die Arbeitnehmer und die Gewerkschaften einen wichtigen Beitrag geleistet." -  Daraus entstünden auch Verpflichtungen für die Wirtschaft. Er erwarte jetzt, dass "nicht immer neue Forderungen nachgeschoben werden".