EUROBONDS
Merkel bleibt hart: Nein zu Eurobonds
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An ihrer Haltung habe sich nichts geändert, sagte Merkel am Donnerstag in Straßburg. Unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit drücke sich in unterschiedlichen Zinssätzen aus. Mit gemeinsamen europäischen Staatsanleihen die Zinssätze anzugleichen, sei ein falsches Zeichen.
Vor der Krise seien die Zinssätze im Euro-Raum nahezu gleich gewesen - durch die Märkte bewertet. Dies aber "zwangsweise herbeizuführen wird uns alle schwächen", sagte Merkel. Sie werde ihre Haltung zu Eurobonds nicht als Gegenleistung für vertraglich geregelte Verschärfungen der Stabilitätskriterien aufgeben. "Es geht nicht um Leistung und Gegenleistung." Die Konstruktionsschwäche des Euroraums - dass es keine politische Union gebe - müsse Schritt für Schritt überwunden werden.
Differenzen zeigten sich in der gemeinsamen Pressekonferenz auch weiterhin im Umgang mit der Europäischen Zentralbank EZB. Merkel wehrt sich gegen Sarkozys Streben, die EZB aufzufordern, massiv Staatsanleihen hoch verschuldeter Euro-Staaten zu kaufen. "Die EZB ist unabhängig. (...) Sie ist für die Stabilität des Geldes zuständig", sagte Merkel.
Sarkozy sprach von "roten Linien". "Ich versuche, die deutsche rote Linie zu verstehen." Und umgekehrt müsse Deutschland Frankreichs rote Linie verstehen. Er signalisierte aber, dass er sich mit Forderungen an die EZB zurückhalten wolle. Merkel sagte: "Wir wollen einen starken, stabilen Euro, der in der Weltgemeinschaft geachtet ist. Deswegen werden wir alles tun, um ihn zu verteidigen."/du/DP/jkr
STRAßBURG (dpa-AFX)
Bildquellen: www.bilder.cdu.de
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Barroso (Archiv)
 EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso (55) hat in letzter Zeit wieder mit der Idee der Eurobonds für Schlagzeilen gesorgt. Doch die mächtigste Frau der Welt – Angela Merkel – will nicht. Sie lehnt die Einführung von Eurobonds strikt ab. Sie hält Eurobonds für „nicht notwendig“. Trotz Machbarkeitsstudie vom Kommissionspräsidenten und Druck aus Frankreich und Italien lehnt sie die gemeinsame Staatsanleihe aller Euro-Länder ab. 

Es wird für alle Staaten immer schwerer, an Kredite zu kommen. Auch bei deutschen Anleihen, die immer als sicherer Hafen galten, war diese Woche das Angebot größer, als die Nachfrage. Sind Eurobonds also wirklich eine schlechte Idee?

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geht davon aus, dass die Bonds die Märkte nur kurzfristig beruhigen würden. 

Die Gemeinschaftsanleihe hat zwei große Vorteile: Zu erst soll sie Investoren anlocken, da das Risiko gestreut wird. Es würde für Schuldenstaaten günstiger, sich Geld zu leihen. Das wäre eine finanzielle Entlastung für diese Länder, der Wille und die Erfordernis zum Sparen würde jedoch zurückgehen.

Deutschland müsste für eine solche Anleihe tief in die Tasche greifen. Auch, wenn alles gut geht und alle Euro-Staaten solvent bleiben, müsste der deutsche Steuerzahler für die schlechte griechische Bonität aufkommen. Richtig teuer wird es aber erst, wenn ein oder mehr Staaten zahlungsunfähig sind, denn dann müssen die Anderen zahlen. Wenn dann beispielsweise Italien für Griechenland aufkommen müsste, wäre das möglicherweise der Tropfen, der das italienische Schuldenfass zum Überlaufen bringen könnte. So könnte ein Euro-Staat nach dem anderen umkippen. Es käme zu einer „Schulden-Kernschmelze“ in Europa. 

Barroso ließ noch ein anderes Modell durchrechnen, wobei jedes Land für seine Schulden haften würde. Das hätte zwei Auswirkungen: 1. Die Investoren könnten verschreckt werden. 2. Es könnte nicht zu einem Dominoeffekt kommen.

Das dritte Modell ist eine Mischung aus den beiden Modellen.

(Chr)