Die Duma hat Viktor Subkow als Regierungschef bestätigt. (Bild: Reuters) Die Duma hat Viktor Subkow als Regierungschef bestätigt. (Bild: Reuters)
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Das russische Parlament hat Viktor Subkow wie erwartet als neuen Ministerpräsidenten bestätigt. 381 der 450 Abgeordneten stimmten für den Wunschkandidaten von Präsident Wladimir Putin. Dieser hatte zuvor den bisherigen Ministerpräsidenten, Michail Fradkow, entlassen.
(sda/afp/Reuters) Russlands Parlament hat am Freitag Viktor Subkow als neuen russischen Regierungschef bestätigt. Das Votum war erwartet worden, nachdem Präsident Putin den Finanzexperten Subkow am Mittwoch als Ministerpräsidenten vorgeschlagen hatte. Für Subkow stimmten 381 Abgeordnete, 47 votierten gegen ihn und 8 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Die Duma wird von Putin-treuen Parteien dominiert.
Regierung wird umgebildet
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Laut Zeitungsberichten wird Subkow die Regierung auf mehreren Posten umbilden. Der scheidende Ministerpräsident Michail Fradkow hatte am Mittwoch den Rücktritt seiner Regierung eingereicht.
Der 65-jährige Subkow, bisher Chef der Finanzaufsichtsbehörde, war in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Er gilt jedoch als langjähriger Weggefährte Putins noch aus dessen St. Petersburger Zeit. In Russland finden am 2. Dezember Parlamentswahlen statt.
Vor der Wahl hatte Subkow der Staatsduma in Moskau sein Regierungsprogramm vorgestellt. Ins Zentrum rückte er die stabile Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Als strategische Aufgabe hob er zudem die Stärkung der nationalen Rüstungsindustrie hervor. Zudem kündigte Subkow vor den Abgeordneten eine Kabinettsumbildung an, wie die Agentur Interfax schreibt.
Marine-Kommandant entlassen
Inzwischen entliess Präsident Putin den Kommandanten der russischen Marine fristlos. Grund sei die Entgegennahme einer Auszeichnung in den USA, berichtete die englischsprachige «Moskau Times».
Admiral Wladimir Masorin habe keine vorherige Erlaubnis bei Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow eingeholt und ihn damit verärgert. Ein Sprecher des Ministeriums bestritt einen Zusammenhang zwischen der US-Auszeichnung und der Entlassung.
Masorin ist der vierte hochrangige Militär seit der Ernennung Serdjukows zum Verteidigungsminister im Februar, der seinen Platz räumen muss. Der Schwiegersohn von Subkow wollte gemäss russischen Medien wichtige Posten mit ihm ergebenen Mitarbeitern besetzen.
Am letzten Freitag, dem 14. September, hat die russische Duma Wiktor Subkow mit einer Mehrheit von 381 der 450 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Am 12. September hatten die russischen Nachrichtenagenturen in Moskau mit Berufung auf den Kremlsprecher Alexej Gromow mitgeteilt, dass Wladimir Putin die russische Regierung entlassen habe.

Putin hatte den bisherigen Ministerpräsidenten, Michail Fradkow, am 12. September gebeten zurückzutreten. Auch der Kommandant der russischen Marine, Admiral Wladimir Masorin, wurde am 14. September fristlos entlassen. Während die Moskau Times berichtete, es habe sich bei Masorins Entlassung um eine Entscheidung im Zusammenhang mit der Entgegennahme einer Auszeichnung in den USA gehandelt, die mit dem Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow nicht abgesprochen gewesen sei, wurde dies vom Verteidigungsministerium dementiert.

Der neu gewählte Ministerpräsident Subkow, der bisher Chef der Finanzaufsichtsbehörde war und 65 Jahre alt ist, möchte die Regierung umbilden. Besonderen Wert möchte er auf eine stabile Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft legen. Außerdem soll die nationale Rüstungsindustrie gestärkt werden.

Auch Putin hatte angekündigt, der Regierungsapparat müsse im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen umgebaut werden. Am 2. Dezember dieses Jahres finden in Russland die Parlamentswahlen statt, im März nächsten Jahres die Präsidentschaftswahlen.

Unterdessen ist der russische Verteidigungsminister Serdjukow zurückgetreten. Er ist der Schwiegersohn des neu gewählten Ministerpräsidenten Subkow und legte deshalb sein Amt nieder. Er hatte sich mit Putin in Sotschi am Schwarzen Meer zu einem Gespräch getroffen. Serdjukow soll jedoch in Kürze den Vorsitz des nationalen Sicherheitsrats übernehmen.