Zoll Zwischen Reederei und polnischer Polizei gibt es schon länger Probleme
"Wilde Manöver" und "Signalschüsse"
Beim Zwischenfall am Mittwoch schossen Polen auf deutsches Schiff. Für den Kapitän bedrohlich.
Die „Adler Dania“, das Schiff der Insel- und Halligreederei Sven Paulsen aus Westerland, vor Usedom. Foto: dpa
Heringsdorf/Berlin -
Ein Zwischenfall an der Seegrenze zu Polen mit einem deutschen Ausflugsdampfer sorgt für politischen Wirbel. Der Kapitän der "Adler Dania" erklärte gestern in einem Fernsehinterview, der polnische Grenzschutz habe auf sein Schiff geschossen. Die polnischen Behörden werfen dem Mann dagegen vor, mit drei polnischen Zollbeamten an Bord aus den Hoheitsgewässern Polens geflohen zu sein, als eine Kontrolle anstand.
Nach Angaben der deutschen Bundespolizei befand sich das Schiff der Insel- und Halligreederei Sven Paulsen in polnischem Hoheitsgewässer, als es am Dienstag von drei polnischen Beamten in Zivil kontrolliert wurde. Deutschen Medienberichten zufolge hatten die polnischen Zollbeamten fehlende polnische Steuermarken auf Spirituosen und Zigarettenschachteln bemängelt. Nach Angaben der Reederei in Heringsdorf wollten drei Personen in Zivil kurz vor dem Anlaufen im polnischen Swinoujscie (Swinemünde) in gebrochenem Deutsch und ohne Begründung den Alkohol an Bord beschlagnahmen. Kapitän Heinz Arendt sagte im Sender N24, ihm sei die Identität dieser Personen unklar gewesen. "Der Ausweis war ein einfaches farbiges Dokument", so Arendt. Es seien weder offizielle Dokumente der polnischen Behörden noch ein Durchsuchungsbefehl erkennbar gewesen. Nach Rücksprache mit dem Reeder habe er eine internationale Sicherheitsvorschrift befolgt und die "Adler Dania" zurück nach Deutschland gesteuert. Daraufhin sei ein Schnellboot der polnischen Küstenwache aufgelaufen, habe "wilde Manöver" gemacht und auf das Schiff geschossen. Die Darstellung der polnischen Seite, es habe sich um Signalraketen gehandelt, bestätigte der Kapitän nicht.
Das Verhältnis zwischen der Reederei und den polnischen Behörden ist seit Jahren angespannt. Nachdem die Butterschifffahrt in den 1990er-Jahren florierte, kam es im Wettbewerb um die letzten Duty-free-Fahrten vor dem EU-Beitritt Polens 2004 immer wieder zu Konflikten. So sperrte das Seeamt Szczecin (Stettin) 2001 den Liegeplatz der Reederei in Swinoujscie (Swinemünde) - angeblich wegen Sicherheitsmängeln. 2002 wurde der Swinemünder Stadthafen für deutsche Schiffe erneut gesperrt. 2005 durfte die Reederei eine selbst finanzierte Seebrücke im polnischen Badeort Miedzyzdroje (Misdroy) wegen Uneinigkeiten über Grenzkontrollen nicht anfahren. Im Juni 2004 transportierten in Swinoujscie (Swinemünde) polnische Zöllner 180 000 Zigaretten von Bord, Anfang Oktober 2006 waren es weitere 380 000 Zigaretten. "Der Verbleib ist bis heute ungeklärt", sagt Reederei-Betriebsleiter Alwin Müller. Deshalb habe der Kapitän auch abgedreht, als sich am Dienstag kurz vor dem Anlegen in Swinemünde drei polnische Passagiere als Zöllner in Zivil vorstellten und Alkohol konfiszieren wollten. "Ich habe sogar die Auslaufgenehmigung aus dem Hafen erhalten", erklärt Arendt.
Trotz des Endes der Butterfahrten nach dem EU-Beitritt Polens sind die Schiffsfahrten ins Nachbarland für Deutsche weiter attraktiv: Die polnischen Zigaretten im Bordshop sind wesentlich billiger als deutsche. 500 000 Passagiere nutzen jährlich das "Seebrücken-Hopping". Jetzt stellte die Reederei die Fahrten vorerst ein.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), sagte "Spiegel Online", wegen der angespannten deutsch-polnischen Beziehungen bestehe das Risiko, dass der Zwischenfall überbewertet werde. Er sei sich mit seinem polnischen Amtskollegen einig, dass es eine polizeiliche, aber keine politische Angelegenheit sei. Das Auswärtige Amt erklärte, alle Fragen müssten rasch und im Geist der gutnachbarschaftlichen deutsch-polnischen Beziehungen aufgeklärt werden.
erschienen am 20. Oktober 2006
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Die Aussagen zu den Vorgängen am vergangenen Dienstag widersprechen sich, so dass bis jetzt nicht abschließend geklärt ist, was tatsächlich vorgefallen ist.

Der Ausflugsdampfer „Adler Diana“ fuhr von Heringsdorf auf Usedom nach Zwischenhalten in anderen deutschen Häfen auf der Insel Richtung Swinemünde im polnischen Teil der Insel. Auf diesen Fahrten werden üblicherweise nach Erreichen der polnischen Hoheitsgewässer an Bord Spirituosen und Tabakwaren zu polnischen Preisen verkauft.

Nach Aussage der Insel- und Halligreederei Sven Paulsen aus Westerland sind bereits auf deutscher Seite drei polnische Zollbeamte in Zivil an Bord gegangen und haben kurz vor Swinemünde die Besatzung aufgefordert, die an Bord befindlichen Waren zusammenzutragen. Dabei hätten sie sich lediglich mit Dokumenten in polnischer Sprache ausgewiesen, die keinem internationalen Standard genügten. Dadurch sei für die Besatzung nicht klar gewesen, ob es sich tatsächlich um polnische Beamte gehandelt habe und ob sie einen Durchsuchungsbefehl gehabt hätten. Außerdem seien in der Vergangenheit bereits von polnischen Behörden Zigaretten im Wert von 50.000 Euro beschlagnahmt worden, von denen bis heute jede Spur fehle. In Absprache mit der Reederei habe der Kapitän das Schiff gewendet, um zurück in deutsche Gewässer zu fahren. Dabei sei er von einem polnischen Boot mit – nach seiner Aussage – „wilden Manövern“ behindert worden, im Zuge derer auch von dem anderen Boot mit einer Handfeuerwaffe geschossen worden sei.

Die polnischen Behörden hingegen stellen den Vorgang so dar, dass die Beamten eine ordnungsgemäße Kontrolle durchführten und Grund zur Beanstandung fanden. Die Besatzung des deutschen Bootes habe sich daraufhin der Kontrolle widersetzt und sei mit dem Schiff in Richtung deutsche Gewässer geflohen. Die Zollbeamten hätten sich entführt gefühlt und daher Verstärkung durch die polnische Küstenwache angefordert. Diese habe das deutsche Schiff mit zwei grünen Leuchtkugeln zum Anhalten bewegen wollen, was ein international gültiges Seezeichen zum Stoppen sei. Der Kapitän habe diese Aufforderung widerrechtlich ignoriert, so dass man beim Erreichen der deutschen Gewässer die Verfolgung abgebrochen habe.

In Heringsdorf wurden die drei polnischen Zollbeamten von der Bundespolizei überprüft und dann zur polnischen Grenze gebracht. Hintergrund der Unstimmigkeiten zwischen der Reederei und dem polnischen Zoll sind der Verkauf von Waren mit polnischen Steuermarken an Bord der Schiffe, welche von den Kunden in Euro bezahlt werden. Da dabei nicht der stets aktuell gültige Umtauschkurs angewendet wird, sondern eher etwas mehr, würden dem polnischen Staat Steuereinnahmen entgehen, da diese nur auf den ausgeschriebenen Preis abgeführt würden.

Die Reederei hat ihre Fahrten nach Swinemünde inzwischen wieder aufgenommen, nachdem sie sie nach dem Zwischenfall eingestellt hatte.