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Russland
Serdjukow erklärt seinen Rückzug mit seinem Verhältnis zum neuen russischen Ministerpräsidenten Viktor Subkow: Serdjukow ist sein Schwiegersohn. Subkow will sein neues Kabinett noch in dieser Woche vorstellen. Politikexperten erfhoffen sich davon Hinweise darauf, wer Putins Nachfolger wird.
In Russland hat der amtierende Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow wegen seiner engen Verwandtschaft zum neuen Regierungschef Viktor Subkow sein Amt niedergelegt. Das teilte Subkow nach einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin in Sotschi am Schwarzen Meer mit.
Serdjukow ist der Schwiegersohn des am Freitag vom Parlament bestätigten neuen Regierungschefs. Nach Informationen des Radiosenders „Echo Moskwy“ soll Serdjukow in Kürze den Vorsitz über den nationalen Sicherheitsrat übernehmen.
Subkow will sein Kabinett bald vorstellen
Regierungschef Subkow kündigte an, sein neues Kabinett noch in dieser Woche der Öffentlichkeit zu präsentieren. Er habe Putin sein Personalpläne für die neue Regierung unterbreitet. Gemäß der Verfassung schlägt der Regierungschef die Minister vor, die vom Präsidenten bestätigt werden müssen. Der in der Öffentlichkeit bis dahin unbekannte Finanzexperte Subkow war in der Vorwoche überraschend zum Nachfolger des bisherigen Regierungschefs Michail Fradkow ernannt worden.
Die Neubesetzung des Kabinetts wird in Russland mit besonderer Spannung erwartet. Man erhofft sich dadurch Aufschluss über die Chancen einzelner Politiker auf die Nachfolge Putins bei der Präsidentenwahl im kommenden März. Der Kremlchef darf gemäß Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren.
Spekulationen um Vizeregierungschef-Posten
In den russischen Medien wird seit Tagen spekuliert, dass der bisherige Vizeregierungschef Dmitri Medwedew dem neuen Kabinett nicht mehr angehören wird. Medwedew, der noch vor kurzem als aussichtsreicher Nachfolgekandidat für das Präsidentenamt galt, soll nach Expertenmeinung den Vorstandsvorsitz beim Gasmonopolisten Gazprom übernehmen.
Bislang hatte Medwedew den Aufsichtsrat des weltweit größten Gaskonzerns geführt. Auch die Zukunft der als liberal eingestuften Minister für Wirtschaft, German Gref, und Finanzen, Alexej Kudrin, in der Regierung steht demnach in Frage.
Am letzten Freitag, dem 14. September, hat die russische Duma Wiktor Subkow mit einer Mehrheit von 381 der 450 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Am 12. September hatten die russischen Nachrichtenagenturen in Moskau mit Berufung auf den Kremlsprecher Alexej Gromow mitgeteilt, dass Wladimir Putin die russische Regierung entlassen habe.

Putin hatte den bisherigen Ministerpräsidenten, Michail Fradkow, am 12. September gebeten zurückzutreten. Auch der Kommandant der russischen Marine, Admiral Wladimir Masorin, wurde am 14. September fristlos entlassen. Während die Moskau Times berichtete, es habe sich bei Masorins Entlassung um eine Entscheidung im Zusammenhang mit der Entgegennahme einer Auszeichnung in den USA gehandelt, die mit dem Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow nicht abgesprochen gewesen sei, wurde dies vom Verteidigungsministerium dementiert.

Der neu gewählte Ministerpräsident Subkow, der bisher Chef der Finanzaufsichtsbehörde war und 65 Jahre alt ist, möchte die Regierung umbilden. Besonderen Wert möchte er auf eine stabile Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft legen. Außerdem soll die nationale Rüstungsindustrie gestärkt werden.

Auch Putin hatte angekündigt, der Regierungsapparat müsse im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen umgebaut werden. Am 2. Dezember dieses Jahres finden in Russland die Parlamentswahlen statt, im März nächsten Jahres die Präsidentschaftswahlen.

Unterdessen ist der russische Verteidigungsminister Serdjukow zurückgetreten. Er ist der Schwiegersohn des neu gewählten Ministerpräsidenten Subkow und legte deshalb sein Amt nieder. Er hatte sich mit Putin in Sotschi am Schwarzen Meer zu einem Gespräch getroffen. Serdjukow soll jedoch in Kürze den Vorsitz des nationalen Sicherheitsrats übernehmen.