20.11.2006 - 45/2006
Durchsuchungen wegen Verdachts der Mitgliedschaft in
und UnterstÃ¼tzung einer terroristischen Vereinigung
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen sechs namentlich bekannte Beschuldigte und weitere, unbekannte Personen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung bzw. deren UnterstÃ¼tzung (Â§ 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 StGB). In diesem Zusammenhang wurden am Freitag (17. November 2006) insgesamt neun Wohnungen in Rheinland-Pfalz und Hessen durchsucht. Die exekutiven MaÃŸnahmen, die der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes angeordnet hatte, wurden von Beamten des Bundeskriminalamts, der LandeskriminalÃ¤mter Rheinland-Pfalz und Hessen und weiterer PolizeikrÃ¤fte dieser beiden BundeslÃ¤nder unter der Leitung der Bundesanwaltschaft durchgefÃ¼hrt. Die Beschuldigten sind vorlÃ¤ufig festgenommen und verantwortlich vernommen worden, bevor sie am Samstag - mit Ausnahme eines in anderer Sache in Strafhaft befindlichen Beschuldigten - wieder auf freien FuÃŸ gesetzt wurden.
Die Beschuldigten sind verdÃ¤chtig, in der Bundesrepublik Deutschland fÃ¼r bislang unbekannte HintermÃ¤nner einer terroristischen Vereinigung mit den Vorbereitungen fÃ¼r einen Sprengstoffan-schlag auf ein Verkehrsflugzeug begonnen zu haben. Zu diesem Zweck traten im Sommer 2006 mehrere Beschuldigte an eine Person heran, die Zugang zum Sicherheitsbereich eines Flughafens hatte. Diese Person erklÃ¤rte sich bereit, gegen Entlohnung einen Koffer oder eine Tasche mit Sprengstoff in ein Verkehrsflugzeug zu schmuggeln. Aus dem Kreis der Beschuldigten ist daraufÂ�hin mehrfach mit den bislang unbekannten HintermÃ¤nnern Kontakt aufgenommen worden, ohne eine endgÃ¼ltige Einigung Ã¼ber die HÃ¶he der versprochenen Entlohnung erzielen zu kÃ¶nnen.
Die am Freitag und Samstag durchgefÃ¼hrten MaÃŸnahmen der ErmittlungsbehÃ¶rden dienten dem Ziel, Beweismaterial Ã¼ber den Stand der Planungen, die daran beteiligten Personen und HintermÃ¤nner sowie Ã¼ber die den Auftrag erteilende terroristische Gruppierung zu gewinnen.
Mit den weiteren Ermittlungen ist das Bundeskriminalamt beauftragt.
Ãœber diese ErklÃ¤rung hinausgehende AuskÃ¼nfte kÃ¶nnen beim derzeitigen Stand der Ermittlungen nicht erteilt werden.
Wie die Bundesanwaltschaft heute mitteilte, haben sechs Personen einen Terroranschlag auf ein Flugzeug in Deutschland geplant. Dabei sollte vermutlich ein Bombenkoffer am Flughafen Frankfurt am Main auf ein Flugzeug geschmuggelt werden. Laut der Zeitung „Die Welt“ soll es sich bei dem Ziel um eine Maschine der israelischen Fluggesellschaft „El Al“ gehandelt haben.

Gegen die Verdächtigen und ihre möglichen Hintermänner wurde ein Ermittlungverfahren wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung beziehungsweise deren Unterstützung eingeleitet. Dabei durchsuchte die Polizei in Hessen und Rheinland-Pfalz neun Wohnungen. Außerdem wurden die Verdächtigen am Freitag in Haft genommen und, bis auf einen, am Samstag wieder auf freien Fuß gesetzt. Mit den Ermittlungen wurde das Bundeskriminalamt beauftragt.

Die sechs Ausländer hatten Kontakt zu einem Mitarbeiter des Frankfurter Flughafens (Fraport) aufgenommen. Der Fraport-Mitarbeiter erklärte sich dazu bereit, den Sprengsatz einzuschmuggeln. Anscheinend sind sich jedoch die Terrorverdächtigen und der Mittelsmann nicht über die Höhe der Entlohnung einig geworden. Auch seien die Pläne, welche im Sommer geschmiedet wurden, erst in einem frühen Planungsstadium gewesen.

Die Bundesanwaltschaft versucht nun unter anderem in den Ermittlungen, genauere Pläne und die möglichen Auftraggeber des Anschlags ausfindig zu machen. Mehr wurde nicht mitgeteilt.

Politiker wiesen noch einmal darauf hin, dass Deutschland nicht aus dem Fadenkreuz der Terroristen herausfalle. Dies zeige der heutige Tag, aber auch die missglückten Bahnanschläge im Sommer.