BLOGOSPHÄRE
Juristische Eitelkeiten
VON MARIO SIXTUS
Björn Harste, Betreiber eines Bremer Lebensmittelmarktes und im Netz als
Kurz vor Silvester bekam Harste erneut einen
Dieses Verlangen der googlenden Rechtsgelehrten wird von den deutschen Bloggern mitnichten als begründet angesehen, sondern sorgt vielmehr für fassungsloses Kopfschütteln. "Eins ist jedenfalls klar - solange sich Beamte an Gerichten mit solchem Mumpitz die Zeit vertreiben, dürfen sie nicht erwarten, dass jemand ihr ,Wir sind überlastet' ernst nimmt", notiert
betätigt sich derweil künstlerisch und fertigt eine Grafik im Stil der "Du - bist - Deutschland" - Kampagne. "Du bist das Sozialgericht Bremen", heißt es da, und: "Du bist eigentlich dafür da, Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen."
Das sei ein schwieriger Job, gesteht Finger zu, aber lange sei alles gut gewesen, irgendwie. Doch "dann hat jemand bei dir ,Internet' installiert, diesen ,Rundfunk für alle', der von allen gemacht wird. Der an der Verwaltungsfachhochschule nie erklärt wurde." Seither würden die "gelangweilten Mitarbeiter" zu viel surfen, "und tippen bei Google ein, für wen sie arbeiten".
Keine Werbung mit Heidi Klum
Die Zeit zwischen den Feiertagen gilt gemeinhin als besonders ruhig. Wer keinen Urlaub hat, verfügt in diesen Tagen über genügend Muße, um in der Arbeitszeit durchs Internet zu klicken. So ging es offenbar auch der Präsidentin des Landessozialgerichts Bremen, die sich ein wenig Kurzweil mit einer Websuche nach "Landessozialgericht Bremen" verschaffen wollte. Das Ergebnis sorgte bei der Staatsdienerin für Verdruss: Hatte sich auf die erste Trefferseite doch ein Blog-Eintrag gemogelt.Björn Harste, Betreiber eines Bremer Lebensmittelmarktes und im Netz als Shopblogger bekannt, hatte im Mai Post von besagtem Gericht erhalten und in seinem Journal pflichtschuldig darüber berichtet. Eigentlich ganz harmlos, aber Grund genug für die Juristen des Gerichts, nun aktiv zu werden.Kurz vor Silvester bekam Harste erneut einen Brief vom Sozialgericht , diesmal mit der Aufforderung, sich doch bitte aus den Ergebnissen der Suchmaschine zurückzuziehen: "Eine Namensanmaßung im Sinne von § 12 BGB liegt vor, wenn der Verletzer diesen Namen unbefugt gebraucht und dadurch schutzwürdige Interessen des Berechtigten verletzt", belehrt die Gerichtschefin den Einzelhändler und glaubt: "Eine solche Zuordnungsverletzung liegt vor, da, wenn man unter Google den Namen ,Sozialgericht Bremen' eingibt, Ihre Internetadresse unter den ersten zehn Treffern erscheint. Es wird suggeriert, dass es sich um eine offizielle Seite des Sozialgerichts Bremen handelt." In bestem Advokatendeutsch schließt sie: "Eine umgehende Erledigung meines berechtigten Verlangens bitte ich vorzunehmen."Dieses Verlangen der googlenden Rechtsgelehrten wird von den deutschen Bloggern mitnichten als begründet angesehen, sondern sorgt vielmehr für fassungsloses Kopfschütteln. "Eins ist jedenfalls klar - solange sich Beamte an Gerichten mit solchem Mumpitz die Zeit vertreiben, dürfen sie nicht erwarten, dass jemand ihr ,Wir sind überlastet' ernst nimmt", notiert Georg Bauer Alexander Finger betätigt sich derweil künstlerisch und fertigt eine Grafik im Stil der "Du - bist - Deutschland" - Kampagne. "Du bist das Sozialgericht Bremen", heißt es da, und: "Du bist eigentlich dafür da, Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen."Das sei ein schwieriger Job, gesteht Finger zu, aber lange sei alles gut gewesen, irgendwie. Doch "dann hat jemand bei dir ,Internet' installiert, diesen ,Rundfunk für alle', der von allen gemacht wird. Der an der Verwaltungsfachhochschule nie erklärt wurde." Seither würden die "gelangweilten Mitarbeiter" zu viel surfen, "und tippen bei Google ein, für wen sie arbeiten". Links: www.shopblogger.de
rfc1437.de/page
www.genevainformation.ch
lumma.de
www.werbeblogger.de.
Nicht nur Gerichte drohen mit Gerichten, wenn man ihren Namen erwähnt, auch der Erzeuger von Supermodell Heidi Klum mag es nicht, wenn man seine Tochter erwähnt. "Werbeblogger" Patrick Breitenbach hatte über Klums Reklameaktivitäten für eine US-Bratklopskette informiert. Dafür gab es nun Post vom Papa des Modells: "Da der Name Heidi Klum gesetzlich geschützt ist (R) und TM, bitte ich Sie den Namen aus Ihrer URL zu entfernen und die Werbung mit dem Namen Heidi Klum einzustellen." Nico Lumma fragt sich: "Gab es gerade eine groß angelegte VHS-Aktion zum Thema Internetführerschein, die ich verpasst habe? Gab es Rabatte für Anwälte und Väter berühmter Töchter? Wurde dort extra langsam gesprochen?"
DRUCKEN VERSENDEN LESERBRIEF
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Copyright © Frankfurter Rundschau online 2006
Dokument erstellt am 03.01.2006 um 15:00:02 Uhr
Erscheinungsdatum 04.01.2006
[ document info ]Copyright © Frankfurter Rundschau online 2006Dokument erstellt am 03.01.2006 um 15:00:02 UhrErscheinungsdatum 04.01.2006
Der Bremer Björn Harste erhielt kurz vor Jahresende ein Schreiben des Sozialgerichts Bremen, in dem ihm Namensanmaßung vorgeworfen wird. Harste, auch als „Shopblogger“ bekannt, schreibt in seinem Weblog über seinen Alltag als Besitzer zweier Supermärkte und hatte im vergangenen Mai unter dem Titel „Sozialgericht Bremen“ einen Beitrag eingestellt.

Renate Holst, die Präsidentin des Gerichts, die das Schreiben persönlich formulierte, schreibt, damit erfülle er „den Tatbestand der Namensanmaßung im Sinne von § 12 Bürgerliches Gesetzbuch“. Sie führt an, sein Blog sei für den Suchbegriff „Sozialgericht Bremen“ bei der Internet-Suchmaschine Google unter den ersten Plätzen und die gleichlautende Überschrift erscheine vor dem Rest der Seite. Das führe zu einer so genannten Zuordnungsverwirrung. „Es wird suggeriert, dass es sich um eine offizielle Seite des Sozialgerichts Bremen handelt.“

Nachdem Harste den Text des Schreibens am 30. Dezember veröffentlicht hatte, gab es Kommentare in einer Vielzahl anderer Weblogs, darunter auch einigen, die von Juristen geschrieben werden (so genannte Blawgs). Deren Fazit: Das Sozialgericht hat mit seiner Forderung, die Seite zu entfernen, keine Chance auf Erfolg.

Harste äußerte sich gegenüber „Focus online“, dem Internet-Ableger des gleichnamigen Nachrichtenmagazins, er warte ab. Er habe sich nicht falsch verhalten.  Ebenfalls gebenüber „Focus online“ gab Präsidentin Holst zu, ihr sei „klar geworden, dass sie vielleicht gar nichts dagegen machen“ könne. Die Entscheidung, ob gerichtliche Schritte eingeleitet werden, liegt jetzt beim Bremer Justizsenator.