Claudia Roth, Cem Oezdemir, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin (23.09.2013).
Foto: AP/dpa
Claudia Roth, Cem Oezdemir, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin (23.09.2013).
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Berlin –
Der sechsköpfige Bundesvorstand der Grünen macht nach der Wahlniederlage den Weg für eine personelle Neuaufstellung frei. Jürgen Trittin und Cem Özdemir lassen offen, ob sie beim vorgezogenen Parteitag wieder kandidieren.
Bei den Grünen stellt nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl das gesamte Führungspersonal seine Ämter geschlossen zur Verfügung. Der sechsköpfige Bundesvorstand und der 16-köpfige Parteirat würden beim nächsten Parteitag im Herbst vorzeitig neu gewählt, kündigten die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir am Montag in Berlin an. So solle nach der Wahlniederlage vom Sonntag eine Neuaufstellung mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 ermöglicht werden.
Özdemir ließ durchblicken, dass er sich vorstellen kann, wieder als Parteichef anzutreten. Roth sagte, sie habe sich entschieden, wolle das aber erst in der Partei sagen. Fraktionschef Jürgen Trittin ließ offen, ob er für das Spitzenamt in der Fraktion wieder antreten will. „Ich möchte der Diskussion der wiedergewählten Abgeordneten nicht vorgreifen.“ Auch Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ließ sich bei ihren persönlichen Plänen nicht in die Karten gucken.
Skepsis gegenüber Schwarz-Grün
Möglichen Sondierungsgesprächen mit der Union wollen sich die Grünen nicht verweigern. „Dass man so Gespräche führt, ist eine Selbstverständlichkeit“, sagte Özdemir. Es gebe aber große Unterschiede. Trittin sagte, dass die Möglichkeiten, „zu einer gemeinsamen Vereinbarung und handlungsfähigen Grundlage mit der Union zu kommen, außerordentlich beschränkt sind“. Parteichefin Roth sagte: „Wir sind nicht die Ausputzer der Union.“
An diesem Dienstag kommen die alten und neuen Abgeordneten erstmals zusammen. Ob Trittin Fraktionschef bleibt, ist offen. Der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, kündigte an, nicht mehr für das Amt antreten zu wollen. „Ich sehe meine Perspektive in der Fachpolitik“, sagte der Menschenrechtspolitiker. (dpa)
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Die FDP am Wahlabend unter dem Eindruck der ersten Hochrechnungen
 Nach den enttäuschenden Wahlergebnissen für FDP, GRÜNE und SPD gibt es nicht nur Konsequenzen für die Spitzenkandidaten. Auch die Spitzen der Parteien treten teilweise zurück.

Als erstes gab FDP-Parteivorsitzender Rösler, dessen Partei an der 5-Prozent-Hürde gescheitert war, seinen Rücktritt bekannt. Zum ersten Mal seit 1949 ist die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten.

Bei den GRÜNEN war mit Wahlergebnissen von 10 bis 13 Prozent gerechnet worden. Tatsächlich bekamen sie nur 8,4 und damit knapp weniger als die LINKE mit 8,6 Prozent. Daraufhin haben zunächst eine der beiden Parteivorsitzenden der GRÜNEN, nämlich Claudia Roth, die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast sowie der parlamentarische Bundesgeschäftsführer Volker Beck ihren Rücktritt angekündigt. Nunmehr sollen der gesamte Bundesvorstand und der Parteirat neu gewählt werden.

Die Führungsriege der SPD am Wahlabend
Der 66-jährige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück möchte sich aus der ersten Reihe der Politik zurückziehen. Seine Partei erzielte nur einen Stimmenzuwachs von 2,7 Prozentpunkten und verfehlte das ursprünglich verfolgte Ziel, durch eine Koalition mit den GRÜNEN die CDU-Regierung abzulösen.

Für die Piratenpartei war das Bundestagswahlergebnis mit 2,2 Prozent so enttäuschend, dass Parteichef Bernd Schlömer seinen Rücktritt ankündigte.