Der Gouverneur des amerikanischen Gliedstaates Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, hat ein Gesetz zur Legalisierung der Homosexuellen-Ehe mit seinem Veto verhindert. Ein solches Gesetz trage derzeit nur zur Verwirrung bei, begründete er sein Vorgehen.
Arnold Schwarzenegger will nicht verwirren (Bild epa) (sda/ap) Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat mit seinem angekündigten Veto ein Gesetz zur Legalisierung der Homosexuellen-Ehe verhindert. Über eine solche Frage sollten die Bürger Kaliforniens oder die Gerichte auf Grundlage der Verfassung entscheiden und nicht das Parlament, erklärte Schwarzenegger am Donnerstag. Würde Verwirrung stiften Das von dem schwulen Abgeordneten Mark Leno eingebrachte Gesetz trage nur zur Verwirrung bei. «Wenn das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen nicht verfassungsgemäss ist, ist das Gesetz nicht notwendig. Wenn das Verbot der Verfassung entspricht, ist das Gesetz unwirksam.» Volksentscheid vor fünf Jahren Vor fünf Jahren hatten sich die Kalifornier in einer Volksabstimmung mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Ehe als eine Verbindung von Mann und Frau zu definieren. Ein Gericht in San Francisco hat entschieden, das Verbot sei nicht verfassungsgemäss. Schwarzenegger wies darauf hin, dass sich nun ein Berufungsgericht damit befasse und der Fall vermutlich vor dem Obersten Gericht Kaliforniens landen werde. Parlamentspräsident Fabian Nunez kritisierte Schwarzeneggers Entscheidung. «Die Geschichte wird zeigen, dass Schwarzenegger die Chance hatte, die letzten Reste der juristischen Diskriminierung in unserem Bundesstaat zu beenden», sagte er. Derzeit ist Massachusetts der einzige amerikanische Gliedstaat, der die Eheschliessung zwischen Homosexuellen erlaubt, nachdem das Höchste Gericht des Staates vor zwei Jahren ein Verbot als Verstoss gegen die Verfassung gewertet hatte.
Nachdem das kalifornische Parlament am 6. September das Gesetz zur Legalisierung der Homosexuellen-Ehe beschlossen hatte, hat nun Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger sein Veto-Recht ausgeübt.

Seiner Ansicht nach würde dieses Gesetz nur zu Irritationen führen. „Wenn das derzeitige Verbot gleichgeschlechtlicher Ehe nicht verfassungsgemäß ist, ist das Gesetz nicht notwendig. Wenn das Verbot der Verfassung entspricht, ist das Gesetz unwirksam.“ So sollten deshalb die Bürger und Gerichte Kaliforniens über das Gesetz entscheiden, nicht aber das Parlament.

Weiterhin führt er aus, dass das Gesetz dem Ergebnis der Volksabstimmung aus dem Jahr 2000 widerspräche, bei der die Bürger mehrheitlich entschieden hatten, dass eine Ehe aus Mann und Frau bestehe. Gegen das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen hat sich jedoch ein Gericht in San Francisco ausgesprochen, dass in dem Verbot einen Verfassungsverstoß sieht.

Derzeit wird über den Streit in einem Berufungsverfahren verhandelt.