Kein Verkauf mehr an Jugendliche E-Zigaretten-Verbot soll kommen
Stand: 23.04.2015 14:32 Uhr
Noch ist der Verkauf von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche erlaubt, doch die Bundesregierung will das ändern. Sie seien gesundheitsschädigend und keine "harmlosen Naschereien", sagten Familienministerin Schwesig und Ernährungsminister Schmidt.
Die Bundesregierung will die Abgabe von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche in Deutschland verbieten. Das Verbot solle für E-Zigaretten mit und ohne Nikotin gelten. "Zusammen sind wir der Meinung, dass aufgrund dieser Studien E-Zigaretten und E-Shishas nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen gehören und deshalb verboten werden müssen", sagte Familienministerin Manuela Schwesig bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ernährungsminister Christian Schmidt.
Keine "harmlosen Naschereien"
"Es ist ein Meilenstein für einen gesundheitlichen Verbraucherschutz, dass wir den Verkauf von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche unterbinden", sagte Schmidt. Die Verdampfer seien keine "harmlosen Naschereien".
Studien zufolge griffen etwa 530.000 Kinder und Jugendliche regelmäßig zu elektronischen Zigaretten, hieß es in dem Bericht. Nikotinfreie Elektrozigaretten und -Wasserpfeifen sind auch in Geschmacksrichtungen wie Erdbeere oder Schokolade erhältlich. Daher werden sie nicht als "Tabakwaren" eingestuft und können bisher frei verkauft werden.
Erhebliche Risiken?
Schwesig kündigte an, für das Verkaufsverbot eine entsprechende Lücke im Jugendschutzgesetz schließen zu wollen. Dort sei nur ein Verbot von Tabakwaren festgehalten - unter die E-Zigaretten und E-Shishas nicht fallen. Das Verkaufsverbot der Produkte an Minderjährige soll auch den Versand- und Internethandel betreffen.
Die Regierung stütze sich dabei auf Studien des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) sowie der US-Gesundheitsbehörde FDA, deren Ergebnisse "eindeutig" seien. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, begrüßte das geplante Verbot. "Es ist jetzt Zeit zu handeln", sagte sie der Zeitung.
Laut dem Verband des E-Zigaretten-Handels wurden 2014 mehr als 200 Millionen Euro mit E-Zigaretten umgesetzt - nach rund 100 Millionen Euro 2013. Für 2015 erwartet der Branchenverband ein Marktwachstum auf etwa 300 Millionen Euro.
E-Zigaretten und E-Shishas nur vermeintlich harmlos
B. Sorge, ARD Berlin
23.04.2015 12:25 Uhr Download der Audiodatei Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an: mp3 Ogg Vorbis Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.
E-Zigaretten der dritten Generation
 Familienministerin Manuela Schwesig will den Verkauf von E-Zigaretten an Kinder und Jugendlichen verbieten. Erwachsenen ist es erlaubt, damit ihre Gesundheit zu ruinieren, wenn nicht andere Menschen damit hineingezogen werden. Passivrauchen ist deshalb gesetzlich geregelt. Das gilt aber nur für Tabakerzeugnisse. Die Flüssigkeit, die von E-Zigaretten verdampft wird, kann auch Nikotin enthalten. Eine umfassendere rechtliche Handhabe zum Schutz der Gesundheit von Minderjährigen fehlt jedoch bisher. 

Nach derzeit geltendem Recht fallen die elektrischen Glimmstängel auch nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz. Inzwischen fordern daher Forscher, Ärzte und Verbände eine entsprechende gesetzliche Regelung. Ob sich die Anwendung von E-Zigaretten bei Jugendlichen durch ein Verbot verringern wird, bleibt abzuwarten. Zu groß ist die Vorbildfunktion der Erwachsenen.