N24.de - USA erwägen atomare Erstschläge Ausland US-Verteidigungsminister Rumsfeld (Foto: AP) 11. September 2005
USA erwägen atomare Erstschläge Um sich gegen die terroristische Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen zu wappnen, zieht die US-Regierung die Möglichkeit nuklearer Präventivschläge in Betracht. Aus einem jetzt bekannt gewordenen Dokument des Pentagon geht hervor, dass Präsident George W. Bush über solche Einsätze zur Abschreckung von Terroristen entscheiden solle. Die "Doktrin für gemeinsame Nuklearoperationen" wurde zuletzt vor zehn Jahren aktualisiert. Da Terroristen oder Staaten in den Besitz von Massenvernichtungswaffen kommen könnten, bräuchten die USA ein umfangreiches Potenzial, um "Freund und Feind von ihrer Entschlossenheit zu überzeugen", heißt es in dem 69-seitigen Papier, dessen letzte Fassung auf den 15. März datiert ist.
Dokument wird noch im Pentagon beraten Ein Sprecher des Pentagons sagte am Samstagabend unter Berufung auf einen Sprecher der Streitkräfte, das Dokument sei noch zwischen den einzelnen Abteilungen, Juristen und dem Büro von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Umlauf. Die "Washington Post" berichtete in ihrer Sonntagsausgabe als erste über den Entwurf. Das Dokument sei auf einer Web-Site des Pentagons einzusehen, hieß es. Am Samstagabend war die Doktrin dort allerdings nicht zu finden, sie konnte aber unter globalsecurity.org gelesen werden. Die US-Streitkräfte müssten über eine glaubwürdige Abschreckung gegen potenzielle Gegner verfügen, die Zugang zu moderner Militärtechnologie hätten, heißt es in dem Entwurf. Zu dieser Technologie gehörten auch Massenvernichtungswaffen und die Möglichkeiten, sie zu liefern. "Unverzügliche Vergeltung" Potenzielle Gegner müssten überzeugt sein, dass die USA die Möglichkeit und den Willen hätten, "ihnen zuvorzukommen oder unverzüglich Vergeltung zu üben", und zwar "mit Reaktionen, die glaubwürdig und effektiv sind". Abschreckung solle auch gegen Staaten gerichtet sein, die die Bemühungen von Einzelpersonen oder Gruppen unterstützen, an Massenvernichtungswaffen heranzukommen, steht in dem Dokument. Die Regierung in Washington will außerdem einen nuklearen Sprengkopf entwickeln lassen, der Ziele tief unter der Erde zerstören kann. Der Kongress hatte sich im vergangenen Jahr dagegen ausgesprochen, der Senat hat im Juli jedoch die Wiederbelebung dieses Programms beschlossen. (N24.de, Netzeitung)
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Pentagon, Washington D.C.

 Gestern wurde ein Dokument des US-Verteidigungsministeriums (Pentagon) bekannt, wonach die militärische Führung der USA an einer neuen Nuklearstrategie arbeitet, die es den Streitkräften ermöglichen soll, gegen eine mögliche terroristische Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen einen präventiven Erstschlag auszuführen.

Die letzte Entscheidung über den Einsatz nuklearer Waffen soll weiter beim Präsidenten der USA liegen. Das Dokument ( Doctrine for Joint Nuclear Operations - Doktrin für Gemeinsame/Koordinierte Nukleare Operationen) soll eine zehn Jahre alte Doktrin ersetzen, die noch unter dem Vorzeichen des Kalten Krieges und der Konfrontation zwischen Ost und West stand.

Danach soll die traditionelle so genannte nukleare Triade von seegestützten Atomraketen, (landgestützten) Interkontinentalraketen mit Atomsprengköpfen und Langstreckenbombern in ein neues strategisches Gesamtkonzept eingebettet werden. Dieses Gesamtkonzept weist der Kommandoebene sowie militärischer Zielplanung (intelligence) und einer flexibleren militärischen Infrastruktur größere Bedeutung zu. Diese ist darauf ausgerichtet, sowohl die Verbündeten als auch potenzielle Gegner von der Bereitschaft der USA zu überzeugen, jederzeit und entschieden jeden Gegner mit der vollen Stärke der amerikanischen Militärmacht zu konfrontieren. Der Begriff der Abschreckung (engl. deterrence) spielt weiterhin eine große Rolle in der Formulierung der Doktrin. Dieser Begriff stammt noch aus der Zeit des Kalten Krieges, der auf dem so genannten Gleichgewicht des Schreckens beruhte.

Mit der neuen Strategie würden eine große Zahl von Staaten in die Zielplanung der USA rücken. Das Dokument nennt 30 Länder, die zurzeit an Programmen zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen arbeiten.

Das vom 15. März 2005 datierte 69-seitige Papier unterliegt offiziell noch keiner Freigabe, da es sich noch im Entwurfsstadium befindet. Dem Verteidigungsminister, Donald Rumsfeld, soll es in den nächsten Wochen zugeleitet werden. Das Dokument ist unterzeichnet von Norton A. Schwartz, Lieutenant General, USAF Director, Joint Staff (Generalstab der USA). Es trägt an mehreren Stellen Bearbeitungsmerkmale wie Streichungen u. a. Es wurde entgegen anderslautenden Meldungen nicht vom Pentagon freigegeben, sondern war auf einigen Web-Seiten wie  GlobalSecurity.org zu lesen. Als erste Zeitung hatte die Washington Post in ihrer Sonntagsausgabe auf das Pentagon-Dokument hingewiesen. Dabei stützte sie sich auf Informationen der Nachrichtenagentur Reuters.