Ukraine
Timoschenko spricht von Beweisen für Wahlfälschung
dpa Premierministerin Timoschenko: "Wir haben gewonnen"
Julija Timoschenko gibt nicht auf: Die ukrainische Regierungschefin will gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vor Gericht ziehen. Sie werde die "gefälschte" Wahl anfechten, sagte Timoschenko am Samstag in einer Rede an die Nation.
Kiew - Die noch amtierende ukrainische Premierministerin Julija Timoschenko hat nach ihrer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl die Abstimmung als "gefälscht" bezeichnet. Sie kündigte an, das Ergebnis vor Gericht anfechten zu wollen. "Ich habe Beweise", sagte die die pro-europäische Politikerin am Samstag in einer von Fernsehsendern in Kiew direkt übertragenen Rede.
Timoschenko sprach von "schockierenden Details", die ihr Lager bei der Überprüfung der Wahl entdeckt habe. Etwa eine Million Stimmzettel seien nicht korrekt gewesen, sagte die Politikerin mit dem markanten Haarkranz. Janukowitsch sei "kein rechtmäßig gewählter Präsident und werde dies auch nicht werden", betonte die Regierungschefin mit kämpferischem Ton in ihrer Rede. "Das Recht hat das letzte Wort."
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewann ihr Rivale Wiktor Janukowitsch mit einem Vorsprung von gut drei Prozentpunkten die Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sonntag. Timoschenko erreichte in der Wahl 45,47 Prozent, der pro-russische Oppositionsführer Janukowitsch siegte mit 48,95 Prozent der Stimmen. Das Timoschenko-Lager sprach schnell von Wahlbetrug. Internationale Beobachter stuften die Wahl allerdings als frei und fair ein.
"Kein Zweifel - wir haben gewonnen", sagte Timoschenko. Sie rief im Fernsehen ihre Anhänger dazu auf, sie zu unterstützen. Zugleich bekundete sie aber auch, nicht wie vor rund fünf Jahren wieder zu Massenprotesten aufrufen zu wollen. Dies würde das Land destabilisieren.
Janukowitsch war bereits nach der Präsidentschaftswahl im November 2004 einmal zum Sieger erklärt worden. Wegen des Verdachts der Wahlfälschung gingen damals Tausende Menschen gegen ihn auf die Straße. Der Oberste Gerichtshof erkannte ihm schließlich den Sieg ab und ordnete Neuwahlen an. Timoschenko gehörte damals zu den Anführern der Orangen Revolution, zerstritt sich aber später mit dem scheidenden Präsidenten Wiktor Juschtschenko.
lgr/AFP/APN/dpa
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Die bei der Präsidentschaftswahl vom 17. Januar (und der Stichwahl am 7. Februar 2010) unterlegene Präsidentschaftskandidatin Julija Tymoschenko will das Ergebnis der Präsidentschaftswahl gerichtlich anfechten. Das erklärte die amtierende ukrainische Ministerpräsidentin Tymoschenko am Samstag in einer Ansprache im ukrainischen Fernsehen. In ihrer Ansprache an die Nation bezog sich Tymoschenko auf ihr angeblich vorliegende Beweise einer Wahlfälschung durch den aus der Wahl siegreich hervorgegangenen neuen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Tymoschenko sprach im Zusammenhang mit der angeblichen Wahlfälschung von „schockierenden Details“, die ihr vorlägen. Ihrer Aussage zufolge seien eine Million Stimmzettel nicht korrekt gewesen. 

Die amtierende Ministerpräsidentin fügte hinzu: „Ich will dies ganz klar sagen: Janukowitsch ist nicht unser Präsident. Was auch immer passieren mag, er wird niemals der rechtmäßig gewählte Präsident der Ukraine werden.“

Tymoschenko hatte bei der Stichwahl zur Präsidentschaft 45,47 Prozent der Stimmen erreicht, ihr siegreicher Gegenkandidat dagegen war mit 48,95 Prozent der Stimmen aus der Wahl hervorgegangen.

Bereits im November 2004 war Janukowytsch von der Opposition der Wahlfälschung bezichtigt worden. Damals hatten Massenproteste zur so genannten orangenen Revolution und zu Neuwahlen geführt. Bei der diesjährigen Wahl hatten ausländische Beobachter den Wahlvorgang nicht beanstandet, sondern ihn als „frei und fair“ bezeichnet.