Sozialist Papandreou mit Regierungsbildung beauftragt
Athen — Nach dem Wahlsieg der Sozialisten in Griechenland ist deren Spitzenkandidat Giorgos Papandreou mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Staatspräsident Karolos Papoulias beauftragte Papandreou, innerhalb von drei Tagen sein Kabinett zusammenzustellen. Der bisherige Regierungschef Kostas Karamanlis von der konservativen Nea Dimokratia hatte bereits am Sonntagabend seine Niederlage eingeräumt.
"Wir stehen vereint vor der großen Verantwortung, die ich übernehme", sagte Papandreou bei seiner Siegesrede. Amtlichen Angaben zufolge erhielt seine Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) bei dem Urnengang am Sonntag 44,9 Prozent, was mit 160 der 300 Sitze einer absoluten Mehrheit im Parlament entspricht. Laut Verfassung hat Papandreou nun drei Tage Zeit für die Kabinettsbildung. Griechischen Medienberichten zufolge will der Sozialist die Regierungsmannschaft verkleinen und mehr Frauen ins Kabinett holen.
Die Nea Dimokratia (ND) kam dagegen nur auf 33,48 Prozent und damit auf 91 Sitze - das schlechteste Ergebnis der Partei seit ihrer Gründung im Jahr 1974. Karamanlis trat umgehend vom Parteivorsitz zurück. "Der einzige ehrliche und verantwortungsbewusste Weg ist es, die Verantwortung für diese Niederlage auf mich zu nehmen und alles in die Wege zu leiten, um in einem Monat einen Parteitag abzuhalten", sagte Karamanlis.
Der seit 2004 regierende und 2007 wiedergewählte Karamanlis hatte im September wegen der schwierigen Wirtschaftslage vorgezogene Wahlen angesetzt und damit zwei Jahre vor dem Ende der regulären Legislaturperiode die Flucht nach vorn angetreten. Seine Partei, von mehreren Korruptionsskandalen erschüttert, verfügte im Parlament zuletzt nur noch über eine Mehrheit von einer Stimme.
Wahlsieger Papandreou hat angekündigt, die Wirtschaft des Landes mit einem 100-Tage-Sofortprogramm aus der Krise zu bringen und den Staatshaushalt zu sanieren. Außerdem will er umweltfreundliche Technologien fördern und die Korruption bekämpfen.
Papandreou entstammt einer einflussreichen Politiker-Dynastie. Bereits sein Großvater Giorgos und sein Vater Andreas standen als Ministerpräsidenten an der Spitze des Landes. Der 57-Jährige führt die Pasok seit 2004. Bei Parlamentswahlen in den Jahren 2004 und 2007 hatte er noch gegen Karamanlis' Konservative verloren.
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Die sozialistische Partei Griechenlands (Panhellenische Sozialistische Bewegung, kurz: PASOK) konnte bei den vorgezogenen nationalen Parlamentswahlen am Sonntag mit 44,9 Prozent der Stimmen einen erdrutschartigen Sieg über die Konservativen erringen, die das Land seit 2004 regierten. Der Regierungschef und Parteivorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), Kostas Karamanlis, der bereits am Sonntag seine Wahlniederlage zugegeben hatte, trat indes von der Parteiführung zurück. Seine Partei hatte mit 33,48 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seit der Parteigründung im Jahr 1974 erzielt. 

Die PASOK verfügt nun über 160 der 300 Sitze im Parlament, während die Konservativen nur 91 Sitze besetzen konnten. Der Spitzenkandidat der Sozialisten, Giorgos Papandreou, wurde vom Staatspräsidenten Karolos Papoulias mit der Regierungsbildung beauftragt. Außerdem sind im Parlament einige kleinere Parteien vertreten, die die in Griechenland geltende Drei-Prozent-Hürde überspringen konnten: die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), die mit knapp acht Prozent ins Parlament gewählt wurde, die völkisch-orthodoxe Partei Laikos Orthodoxos Synagermos (ΛΑΟΣ oder LAOS) mit fünf Prozent und die Linksallianz (SYRIZA), die knapp vier Prozent der Stimmen erreichte.

Griechenland steckt in einer tiefen Finanzkrise. Das Land steht faktisch kurz vor einem Staatsbankrott. Der konservative Regierungschef wollte durch vorgezogene Neuwahlen ein Wählervotum für seine Politik zur Bewältigung der Finanzprobleme des Landes bekommen. Karamanlis plante einschneidende Haushaltskürzungen und Streichungen von Stellen im öffentlichen Dienst, um die sich immer schneller drehende Schuldenspirale in den Griff zu bekommen. Sein sozialistischer Herausforderer forderte stattdessen ein Konjunkturprogramm zur Schaffung von Arbeitsplätzen, um dadurch wieder finanziellen Spielraum für den Staatshaushalt zurückzugewinnen. Außerdem versprach Papandreou die Bekämpfung der Korruption im Lande.