08.06.2009, 11:44 Bookmark
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Europawahl: Piratenpartei zieht ins Parlament ein
Europwahl 2009: Die schwedische Piratenpartei zieht ins EU-Parlament ein. Die schwedische Piratenpartei hat bei der Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag laut den vom EU-Parlament veröffentlichten Zahlen 7,1 Prozent der Stimmen geholt. Damit stellen die Piraten einen der insgesamt 18 schwedischen Abgeordneten im EU-Parlament.
Die Partei fordert in ihrem Wahlprogramm ein reformiertes Urheberrecht sowie eine Demokratisierung der EU. Vor allem der Prozess um die umstrittene Tauschbörse "The Pirate Bay" konnte anscheinend in Schweden noch einmal Wähler mobilisieren.
Der deutsche Ableger der Piratenpartei erhielt hierzulande 0,9 Prozent der Stimmen und liegt damit deutlich hinter den etablierten Parteien. Die CDU erreichte einen Stimmenanteil von 30,7 Prozent, gefolgt von SPD (20,8 Prozent) und Grünen (12,1 Prozent). Die FDP erhielt 11,0 Prozent der Stimmen und liegt damit vor CSU (7,2 Prozent) und der Linken (7,5 Prozent). Auf die sonstigen Wahlvorschläge, wozu auch die Piratenpartei zählt, entfielen insgesamt 10,8 Prozent. (mgb)
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(mgb)
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Die Gründer des BitTorrent-Trackers „The Pirate Bay“ sind auch in zweiter Instanz wegen Mithilfe zur Urheberrechtsverletzung für schuldig befunden worden. Das Stockholmer Oberlandesgericht senkte in seiner Entscheidung vom 26. November zwar die Haftstrafen von einem Jahr auf vier bis zehn Monate, erhöhte jedoch die Schadenersatzsumme von drei auf 4,6 Millionen Euro.

Der Prozess in erster Instanz hatte in Schweden vor der Europawahl 2009 für Diskussion gesorgt und zur Folge gehabt, dass die Piratenpartei in Schweden mit gut sieben Prozent einen überraschenden Wahlerfolg erzielte und einen Abgeordneten ins EU-Parlament entsandte.