06. Januar 2006 Druckversion | Versenden | Leserbrief
ATOMAUSSTIEG
Merkel will an Koalitionsvertrag festhalten
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich skeptisch zu den unionsinternen Forderungen nach einer Abkehr vom Atomausstieg geäußert. Sie forderte insbesondere die US-Amerikaner dazu auf, Energie zu sparen.
Mainz - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals persönlich in den koalitionsinternen Streit über die Kernenergie eingeschaltet. Es gebe zwar keine Zweifel, dass die Union den von Rot-Grün durchgesetzten Ausstieg aus der Atomenergie für falsch halte, sagte die CDU-Vorsitzende beim Wahlkampfauftakt ihrer Partei in Rheinland-Pfalz. "Aber wir brauchen für alles eine Mehrheit. Und deshalb muss man für alles argumentieren." Bei der CDU-Vorstandsvorsitzung werde das Thema keine große Rolle spielen.
Merkel rief eindringlich zum Energie sparen auf und richtete ihren Appell auch an die USA. "Eines Tages werden auch die Amerikaner verstehen, dass es Sinn macht, die Häuser gut zu isolieren und nicht alles zum Fenster herauszublasen."
Die CSU und mehrere Ministerpräsidenten der CDU hatten sich nach vorübergehenden Ausfällen bei Gaslieferungen aus Russland dafür ausgesprochen, die Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke über die im Atomausstieg vorgesehenen Fristen hinaus zu verlängern. Die SPD und Regierungssprecher Thomas Steg haben diesen Forderungen eine klare Absage erteilt. Das Thema soll auch auf der Kabinettsklausur Anfang kommender Woche in Genshagen bei Berlin erörtert werden.
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Angela Merkel hat am Freitagabend den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz eingeleitet. Sie rief zur Ablösung der rot-gelben Regierung in dem Bundesland auf. Anlass war der Neujahrsempfang der rheinland-pfälzischen CDU. Angela Merkel sprach dabei konkret die SPD-Führung unter Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) an.

Im Detail gab sie an, sich an den abgeschlossenen Koalitionsvertrag halten zu wollen. Sie werde die Energiepolitik im verstärkten Maße in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken.