Vom 1. Juli an wird niemand mehr gegen seinen Willen zur Bundeswehr eingezogen. Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition hat der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen.
Der Bundestag hat das vorläufige Ende der Wehrpflicht beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Donnerstag in Berlin einem Gesetzentwurf zu, wonach die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli ausgesetzt wird und damit niemand mehr gegen seinen Willen zur Bundewehr einberufen werden kann. Im Grundgesetz bleibt die Wehrpflicht jedoch verankert.
Bild vergrößern Wladimir Putin: Die Russen sind zunehmend unzufrieden mit seiner Arbeit. (© AFP)
Die Wehrpflicht sei sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Debatte. "Es gibt keinen Weg zurück." Es handele sich um eine notwendige Entscheidung, die ihn aber nicht erfreue. "Niemand kann sicher sagen, wieviele Freiwillige am 1. Juli zu uns kommen." In jüngster Vergangenheit war spekuliert worden, dass sich deutlich weniger junge Menschen bewerben als den Planungen der Bundeswehr zufolge benötigt werden. Demnach soll es 15.000 Stellen für einen freiwilligen Wehrdienst von zwölf bis 23 Monaten geben.
Die Neuregelung ist Teil der Streitkräftereform, mit der die Bundeswehr von derzeit gut 250.000 Soldaten auf maximal 185.000 verkleinert werden soll. Die vorerst letzten Rekruten traten Anfang Januar ihren Pflicht-Wehrdienst an.
(dapd/dpa)
Der Deutsche Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Union, FDP, SPD und den Grünen die Aussetzung der seit 55 Jahren bestehenden Wehrpflicht beschlossen. Ab dem 1. Juli hat Deutschland eine Freiwilligenarmee.

Keiner wird mehr gegen seinen Willen einberufen werden. 15.000 Stellen sind für Freiwillige vorgesehen, die für zwölf bis 23 Monate Dienst bei der Bundeswehr verrichten werden. Die Kosten dafür werden auf 319 Millionen Euro geschätzt. Es wurde bereits spekuliert, ob sich genug Freiwillige finden würden. Die Wehrpflicht bleibt im Artikel 12a des Grundgesetzes verankert. Das Grundgesetz ermöglicht dem Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Es handelt sich um eine Kann-Vorschrift. 

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte in der Debatte, dass die Wehrpflicht sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar sei; einen Weg zurück gebe es nicht.

Möglich wurde die Aussetzung durch die von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßene Reform der Bundeswehr, die eine maximale Truppenstärke von 185.000 Soldaten vorsieht. In der CDU und CSU gab es zunächst große Bedenken. Auf Parteitagen im Herbst 2010 stimmte man den Plänen dann doch zu.

Am 3. Januar 2011 traten die letzten Wehrpflichtigen ihren zwischenzeitlich auf sechs Monate verkürzten Dienst an.