Für die Zahlung soll auch etwas rumkommen bei der Bevölkerungsentwicklung. (Foto: dpa)
"Zweck nicht erfüllt": CDU-Mann zweifelt an Elterngeld
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß hat angesichts anhaltend sinkender Geburtenzahlen eine Überprüfung des Elterngeldes gefordert. "Das Elterngeld hat seinen Zweck nicht erreicht, deshalb sollten wir es überprüfen", sagte Bareiß der "Rheinischen Post".
Es sei "ein Irrglaube, zu denken, die Mehrausgaben für Familienleistungen und der Ausbau der Kinderkrippen führten auch zwangsläufig zu mehr Kindern." Die Entscheidung für Familie und Kinder werde in den meisten Fällen nicht am Geld festgemacht.
Zugleich kritisierte er Mitnahme-Effekte beim Elterngeld. "Besonders die sogenannten Vätermonate werden vielfach einfach so mitgenommen."
Ministerin bleibt zuversichtlich
Bareiß' Parteikollegin Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sagte dagegen der "Welt", der Rückgang der Kinderzahl in Deutschland zeige, wie wichtig eine nachhaltige Familienpolitik sei. Insbesondere eine familienfreundliche Unternehmenskultur und der Ausbau der Kinderbetreuung spielten eine zentrale Rolle, wenn es darum gehe, die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. "Mit dem Elterngeld und dem Kita-Ausbau sind wir hier auf dem richtigen Weg." Positiv stimme sie, dass die Kinderwünsche im Vergleich zu 2010 erneut angestiegen seien.
Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts sank die Zahl der Geburten in Deutschland im vergangenen Jahr auf 663.000 Kinder. Dies entsprach einem Rückgang von 2,2 Prozent im Vergleich zu 2010. Das Elterngeld wurde Anfang 2007 eingeführt. Es wird bis zu 14 Monate nach der Geburt an Mütter und Väter gezahlt, die mit der Arbeit aussetzen, orientiert sich am bisherigen Einkommen und beträgt höchstens 1800 Euro und mindestens 300 Euro im Monat. Ein Elternteil kann die Leistung für maximal zwölf Monate beziehen.
Quelle: n-tv.de
Mutter mit einem Neugeborenen
 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß fordert angesichts der sinkenden Geburtenrate in Deutschland die Überprüfung des Elterngeldes. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sieht die Erforderlichkeit gerade wegen der sinkenden Zahlen. 

Im Jahr 2011 fiel die Geburtenrate um 2,2 Prozent gegenüber dem Jahr 2010. Jetzt wurde eine Debatte über den Sinn des Elterngeldes ausgelöst. Eingeführt wurde die Leistung im Jahr 2007 unter der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen und sollte einen finanziellen Ausgleich für Eltern darstellen, die wegen der Betreuung eines Kindes bis 14 Monate nach der Geburt ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen. Die Höhe der Leistung wird nach dem Einkommen berechnet, das vor der Geburt erzielt wurde, höchstens jedoch 1.800 Euro. Ein Ziel bei der Einführung der Leistung war es, die Zahl der Geburten zu erhöhen. Genau dies stellt Bareiß gegenüber der Rheinischen Post in Frage: „Das Elterngeld hat seinen Zweck nicht erreicht, deshalb sollten wir es überprüfen. Es ist ein Irrglaube zu denken, die Mehrausgaben für Familienleistungen und der Ausbau der Kinderkrippen führten auch zwangsläufig zu mehr Kindern“.

Familienministerin Schröder, ebenfalls CDU, will an der maximalen Höhe von 1.800 Euro im Monat nichts ändern. Bereits im Juni 2012 hatte sie angekündigt, dass geplante Verbesserungen wegen der angespannten Haushaltssituation vorerst nicht kommen werden. 4,5 Milliarden Euro macht diese finanzielle Hilfe für Familien aus. Sie kündigte an, zu Abstrichen bereit zu sein: „Wenn ich einen Beitrag zum Spargebot leisten muss, dann muss dies auch beim Elterngeld sein“, an der Grundidee dürfe jedoch keinesfalls gerüttelt werden.