Die Krankenschwestern und der palästinensische Arzt sind am Morgen an Bord eines französischen Flugzeugs in Richtung Bulgarien ausgereist. Die Frau des französischen Präsidenten, Cecilia Sarkozy, und EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hatten sich dafür eingesetzt.
Große Freude auf dem Flughafen in Sofia: Die in Tripolis verurteilten Krankenschwestern sind zu Hause
Die in Libyen verurteilten fünf bulgarischen Krankenschwestern und ein Arzt haben an Bord eines französischen Flugzeugs das Land verlassen. Das erklärte der Präsidentenpalast in Paris am Dienstagmorgen. Die Frau des französischen Präsidenten, Cecilia Sarkozy, und EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hatten am Sonntag in Tripolis mit dem libyschen Staatschef Muammar al Gaddafi über die „unverzügliche Überstellung“ der sechs Inhaftierten in ihre Heimat gesprochen.
Die Verurteilten sollen bei ihrer Ankunft in Bulgarien begnadigt werden. Das sagte ein Sprecher des bulgarischen Außenamtes dem Fernsehsender bTV. Die sechs sind derzeit an Bord einer französischen Maschine unterwegs nach Sofia, wo sie Dienstagfrüh um 09.45 Uhr Ortszeit (08.45 Uhr MESZ) erwartet werden.
Libyen wirft den fünf Frauen und dem Arzt palästinensischer Herkunft vor, in einem Krankenhaus hunderte Kinder absichtlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Die Todesurteile wurden in der vergangenen Woche in lebenslange Haftstrafen umgewandelt, nachdem die betroffenen Familien eine Entschädigung erhalten hatten. Anwälten zufolge wurde für jedes infizierte Kind eine Million Dollar (rund 725.000 Euro) gezahlt. Bulgarien beantragte danach die Auslieferung der Gefangenen.
Bulgariens Präsident Georgi Parwanow würdigte in einem Telefonat mit seinem Amtskollegen Nicolas Sarkozy den Libyen-Einsatz von Cécilia Sarkozy und Ferrero-Waldner. Parwanow sagte, er hoffe, dass „als Ergebnis ihrer Bemühungen sowie derer der gesamten EU“ ein positives Ergebnis erzielt werden könne. Die bulgarischen Medien berichteten unterdessen von angeblichen neuen Forderungen der libyschen Seite vor einer möglichen Ausreise der Krankenschwestern und des Arztes. Dabei soll es sich um weitere finanzielle Forderungen sowie um Unterstützung für libysche Infrastrukturprojekte handeln. Einzelheiten lagen zunächst nicht vor.
Jahrelang verhandelten EU-Vermittler über die Abwendung der Todesstrafe für die bulgarischen Krankenschwestern - dann flog in letzter Minute Cécilia Sarkozy ein, die Ehefrau des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, und lenkte einen Teil des Medienrummels auf die eigene Person. So sehen es die Kritiker der französischen Präsidentengattin, die sich zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen in Libyen für die Krankenschwestern und den Arzt einsetzt, deren Todesurteil mittlerweile in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt wurde. Wenn Madame Sarkozy Glück hat, können die Verurteilten in Kürze mit ihr zusammen in der französischen Präsidentenmaschine aus Libyen ausfliegen. Doch ihr PR-Erfolg könnte zugleich dem Ruf ihres Mannes unter seinen EU-Kollegen schaden, wenn sich das Bild festsetzt, dass Cécilia sich mit fremden Federn schmückt. Am französischen Nationalfeiertag wehrte sich Cécilia zwar diskret dagegen, dass ihr Mann sie auf den Champs-Élysées an die Hand nahm. Doch wenn es um wohl inszenierte Auftritte geht, arbeiten der Präsident und seine ehrgeizigen Frau sehr wohl Hand in Hand.
Nicolas Sarkozy hatte bereits am Abend seiner Wahl das Schicksal der bulgarischen Krankenschwestern in Libyen zur Chefsache gemacht und das Thema seinem Außenministerium abgenommen. Als die von der EU geführten Verhandlungen sich dem Ende näherten, mischte sich Cécilia das erste Mal ein und flog nach Libyen, um mit dem Staatschef Muammar el-Gaddafi zu verhandeln. EU-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner wurde über die Reise nicht im Voraus informiert. Die französische Präsidentengattin, der nach der Verfassung keine politische Rolle zusteht, sei „in ihrer Eigenschaft als Mutter“ gereist, sagte damals ein Präsidentensprecher.
Den jüngsten Libyen-Besuch haben Ferrero-Waldner und Cécilia Sarkozy gemeinsam unternommen - wer dabei wen begleitet, ist Darstellungssache. Nicolas Sarkozy telefonierte unterdessen mehrfach mit EU-Kommissionspräsidenten José Barroso. Es trifft sich gut, dass er noch in dieser Woche ohnehin eine Reise durch mehrere afrikanische Länder geplant hat. Nach unbestätigten Berichten will er die Reise am Mittwoch mit einem Besuch in Tripolis beginnen.
Bislang hat sich noch kein hochrangiger EU-Diplomat öffentlich kritisch zum Einsatz der Sarkozys geäußert. Doch es ist nicht unwahrscheinlich, dass es unter der diplomatischen Oberfläche gärt. „Es war immer eine gemeinsame Anstrengung“, sagte eine Kommissionssprecherin auf die Frage, ob die französischen Aktivitäten die Brüsseler Behörde nicht irritierten. Deutlicher wird man vermutlich erst, sobald man die Gefangenen in Sicherheit weiß.
Cécilia Sarkozy wollte eigentlich erst nach der Sommerpause bekannt geben, wie sie ihre neue Rolle an der Seite des französischen Präsidenten definiert. Ihr Vorgängerin Bernadette Chirac, die von ihrem Mann „Schildkröte“ genannt wurde und sich hübsch im Hintergrund hielt, ist jedenfalls kein Vorbild für sie.
Sarkozy machte den Fall schon in der Wahlnacht zur Chefsache
Jahrelang verhandelten EU-Vermittler über die Abwendung der Todesstrafe für die bulgarischen Krankenschwestern - dann flog in letzter Minute Cécilia Sarkozy ein, die Ehefrau des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, und lenkte einen Teil des Medienrummels auf die eigene Person. So sehen es die Kritiker der französischen Präsidentengattin, die sich zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen in Libyen für die Krankenschwestern und den Arzt einsetzt, deren Todesurteil mittlerweile in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt wurde. Wenn Madame Sarkozy Glück hat, können die Verurteilten in Kürze mit ihr zusammen in der französischen Präsidentenmaschine aus Libyen ausfliegen. Doch ihr PR-Erfolg könnte zugleich dem Ruf ihres Mannes unter seinen EU-Kollegen schaden, wenn sich das Bild festsetzt, dass Cécilia sich mit fremden Federn schmückt. Am französischen Nationalfeiertag wehrte sich Cécilia zwar diskret dagegen, dass ihr Mann sie auf den Champs-Élysées an die Hand nahm. Doch wenn es um wohl inszenierte Auftritte geht, arbeiten der Präsident und seine ehrgeizigen Frau sehr wohl Hand in Hand.
Nicolas Sarkozy hatte bereits am Abend seiner Wahl das Schicksal der bulgarischen Krankenschwestern in Libyen zur Chefsache gemacht und das Thema seinem Außenministerium abgenommen. Als die von der EU geführten Verhandlungen sich dem Ende näherten, mischte sich Cécilia das erste Mal ein und flog nach Libyen, um mit dem Staatschef Muammar el-Gaddafi zu verhandeln. EU-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner wurde über die Reise nicht im Voraus informiert. Die französische Präsidentengattin, der nach der Verfassung keine politische Rolle zusteht, sei „in ihrer Eigenschaft als Mutter“ gereist, sagte damals ein Präsidentensprecher.
Den jüngsten Libyen-Besuch haben Ferrero-Waldner und Cécilia Sarkozy gemeinsam unternommen - wer dabei wen begleitet, ist Darstellungssache. Nicolas Sarkozy telefonierte unterdessen mehrfach mit EU-Kommissionspräsidenten José Barroso. Es trifft sich gut, dass er noch in dieser Woche ohnehin eine Reise durch mehrere afrikanische Länder geplant hat. Nach unbestätigten Berichten will er die Reise am Mittwoch mit einem Besuch in Tripolis beginnen.
Bislang hat sich noch kein hochrangiger EU-Diplomat öffentlich kritisch zum Einsatz der Sarkozys geäußert. Doch es ist nicht unwahrscheinlich, dass es unter der diplomatischen Oberfläche gärt. „Es war immer eine gemeinsame Anstrengung“, sagte eine Kommissionssprecherin auf die Frage, ob die französischen Aktivitäten die Brüsseler Behörde nicht irritierten. Deutlicher wird man vermutlich erst, sobald man die Gefangenen in Sicherheit weiß.
Cécilia Sarkozy wollte eigentlich erst nach der Sommerpause bekannt geben, wie sie ihre neue Rolle an der Seite des französischen Präsidenten definiert. Ihr Vorgängerin Bernadette Chirac, die von ihrem Mann „Schildkröte“ genannt wurde und sich hübsch im Hintergrund hielt, ist jedenfalls kein Vorbild für sie.
dpa/AP/AFP/sa
Landkarte von Libyen

 Nachdem ein am 6. Mai 2004 im so genannten HIV-Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt gesprochenes Todesurteil aufgrund internationaler Proteste sowie der intensiven Bemühungen der Europäischen Union und zuletzt auch des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und seiner Ehefrau Cecilia Sarkozy in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt worden war, hat Libyen am Dienstag, den 24. Juli die Verurteilten des Landes verwiesen und nach Bulgarien ausfliegen lassen. Dort wurden sie sofort vom bulgarischen Staatspräsidenten Georgi Parwanow begnadigt und auf freien Fuß gesetzt.

Die Überstellung des verurteilten Klinikpersonals an Bulgarien erfolgte offenbar nach einer Einigung bei Verhandlungen, die das Ziel hatten, Libyens Status gegenüber der Europäischen Union zu verbessern und den Weg zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Libyen und der EU zu ebnen. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichnete die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner am Wochenende in Tripolis. Die Vereinbarung sieht auch eine lebenslange medizinische Betreuung und Unterstützung der AIDS-Opfer der libyschen Klinik vor.