GiNN-BerlinKontor.—Der Verband der deutschen Marine ist am 04.10. im Hafen von Limassol auf Zypern eingetroffen. Von diesem Stützpunkt aus werden die Schiffe der Bundesmarine Mitte Oktober in ihr Einsatz-Gebiet an die Libanon-Küste fahren, wo sie das Kommando bei der Überwachung der Seewege von den Franzosen übernehmen.
Die Bundesmarine entsandte im Rahmen der UNO-Friedenstruppe zwei Fregatten, vier Schnellbooten und zwei Versorgungsschiffen ins Mittelmeer. Sie werden dort die UN0-Friedenstruppe UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) unterstützen. Der internationale Marineverband soll vor allem den Waffenschmuggel über See an die radikal-islamische Hisbollah unterbinden.
„Die UNO-Truppen im Südlibanon sind befugt, Gewalt gegen feindliche Aktionen jeder Art anzuwenden“, heißt es in dem Einsatz-Befehl aus dem UNO-Hauptquartier. Dies beinhaltet auch die Anwendung von militärischer Gewalt, wenn nur so “feindliche Aktionen” verhindert werden können. Die Anweisungen erlauben der UNIFIL den UN0-Truppen “gemäß des Erforderlichen” zur Hilfe zu kommen - “nicht nur zur Selbstverteidigung.“
Im Fall einer “spezifischen Information über die Lieferung von illegalen Waffen oder Ausrüstung” muss die libanesische Armee die “erforderlichen Maßnahmen ergreifen”. Wenn dies nicht geschieht, kann die UNIFIL gemäß der UN0-Resolution 1701 militärisch eingreifen, so die Einsatz-Regeln der UNO.
Lage Zyperns

 Der deutsche Verteidigungsminister, Franz Josef Jung (CDU), teilte gestern in Berlin mit, der UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor den Küsten des Libanon beginne am 18. Oktober. Deutsche Schiffe waren am Mittwoch in ihrem Stützpunkthafen Limassol auf Zypern eingetroffen, nachdem sie am 21. September aus Wilhelmshaven ausgelaufen waren. Das Führungsschiff des deutschen UNIFIL-Kontingents ist die „Mecklenburg-Vorpommern“. Der Auftrag der acht deutschen Schiffe, unter denen sich zwei Fregatten (neben der „Mecklenburg-Vorpommern“ die Fregatte „Karlsruhe“), vier Schnellboote („Hyäne“, „Dachs“, „Ozelot“ und „Nerz“) und zwei Versorgungsschiffe befinden, lautet: „Unterbindung des Waffenschmuggels der Hisbollah-Miliz auf dem Seewege in den Libanon“. Im Einsatzbefehl der UNO heißt es wörtlich: „Die UNO-Truppen im Südlibanon sind befugt, Gewalt gegen feindliche Aktionen jeder Art anzuwenden.“ Die konkrete Beschlagnahme von Waffenlieferungen obliegt jedoch den libanesischen Streitkräften.

Zurzeit liegen die deutschen Kriegsschiffe noch im Hafen Limassol. Vor dem Beginn ihres Einsatzes müssen noch kleinere Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Neben der deutschen Bundesmarine sind Seestreitkräfte aus den Niederlanden, Norwegen, der Türkei, Bulgarien, Griechenland und Dänemark an dem Einsatz beteiligt, insgesamt rund 2.200 Soldaten. Das vom Bundestag beschlossene UNIFIL-Mandat dauert bis August 2007. Der israelische Ministerpräsident Schimon Peres sagte am Mittwoch, der Einsatz der Bundesmarine könne möglicherweise früher abgeschlossen werden als erwartet, wenn die libanesische Armee die Sicherung der libanesischen Küste selbst übernehmen könne. Peres brachte erneut seine Wertschätzung für den Einsatz der Bundesmarine zum Ausdruck.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hatte in einem Interview mit dem Spiegel bestritten, dass die Mission der UNIFIL vor der Küste eine realistische Chance auf Erfolg habe. Die Hisbollah habe das Recht auf Bewaffnung und besitze gegenwärtig schon mehr Waffen als genug. Syrien gilt als Hauptunterstützer der radikal-islamischen Hisbollah.