Wehrreform: Bundestag beschließt Aussetzung der Wehrpflicht Donnerstag, 24.03.2011, 18:15
dpa
Die Bundeswehr ist ab Juli eine Freiwilligenarmee: Mit den Stimmen der von CDU, FDP und Grünen hat der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen. Die große Frage ist jetzt, ob sich genug Freiwillige melden werden.
„Es gibt keinen Weg zurück“ Die Wehrpflicht sei sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Debatte. „Es gibt keinen Weg zurück.“ Es handele sich um eine notwendige Entscheidung, die ihn aber nicht erfreue. „Niemand kann sicher sagen, wie viele Freiwillige am 1. Juli zu uns kommen.“ In jüngster Vergangenheit war spekuliert worden, dass sich deutlich weniger junge Menschen bewerben, als benötigt werden. Es soll 15 000 Stellen für den freiwilligen Wehrdienst geben, die jährlichen Kosten dafür werden auf 319 Millionen Euro geschätzt.
Die Aussetzung der Wehrpflicht war im Frühjahr 2010 von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßen worden. In der Union gab es zunächst heftigen Widerstand. Im Herbst verabschiedeten sich Nach 55 Jahren Wehrpflicht wird die Bundeswehr am 1. Juli zur Freiwilligenarmee. Die Wehrpflicht bleibt im Grundgesetz verankert und kann bei Bedarf mit einfacher Mehrheit vom Bundestag wieder eingeführt werden. Mit der Wehrpflicht endet auch der Zivildienst, auch an seine Stelle tritt der neue 12- bis 23-monatige Freiwilligendienst, für den sich auch Frauen melden können. Bei der Bundestags-Abstimmung am Donnerstag votierten SPD und Linke gegen die Aussetzung des Pflichtdienstes.Die Wehrpflicht sei sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Debatte. „Es gibt keinen Weg zurück.“ Es handele sich um eine notwendige Entscheidung, die ihn aber nicht erfreue. „Niemand kann sicher sagen, wie viele Freiwillige am 1. Juli zu uns kommen.“ In jüngster Vergangenheit war spekuliert worden, dass sich deutlich weniger junge Menschen bewerben, als benötigt werden. Es soll 15 000 Stellen für den freiwilligen Wehrdienst geben, die jährlichen Kosten dafür werden auf 319 Millionen Euro geschätzt.Die Aussetzung der Wehrpflicht war im Frühjahr 2010 von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßen worden. In der Union gab es zunächst heftigen Widerstand. Im Herbst verabschiedeten sich CDU und CSU auf ihren Parteitagen aber dann doch von ihrem bisherigen „Markenkern“ und machten den Weg frei für die Aussetzung. Mit der Reform verbunden ist die Reduzierung der Truppenstärke auf bis zu 185 000 Soldaten
Der Wehrdienst war nach dem Ende des Kalten Krieges mehrfach verkürzt worden und dauerte zuletzt noch sechs Monate. Am 3. Januar traten die letzten Wehrpflichtigen ihren sechsmonatigen Dienst an.
Der Deutsche Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Union, FDP, SPD und den Grünen die Aussetzung der seit 55 Jahren bestehenden Wehrpflicht beschlossen. Ab dem 1. Juli hat Deutschland eine Freiwilligenarmee.

Keiner wird mehr gegen seinen Willen einberufen werden. 15.000 Stellen sind für Freiwillige vorgesehen, die für zwölf bis 23 Monate Dienst bei der Bundeswehr verrichten werden. Die Kosten dafür werden auf 319 Millionen Euro geschätzt. Es wurde bereits spekuliert, ob sich genug Freiwillige finden würden. Die Wehrpflicht bleibt im Artikel 12a des Grundgesetzes verankert. Das Grundgesetz ermöglicht dem Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Es handelt sich um eine Kann-Vorschrift. 

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte in der Debatte, dass die Wehrpflicht sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar sei; einen Weg zurück gebe es nicht.

Möglich wurde die Aussetzung durch die von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßene Reform der Bundeswehr, die eine maximale Truppenstärke von 185.000 Soldaten vorsieht. In der CDU und CSU gab es zunächst große Bedenken. Auf Parteitagen im Herbst 2010 stimmte man den Plänen dann doch zu.

Am 3. Januar 2011 traten die letzten Wehrpflichtigen ihren zwischenzeitlich auf sechs Monate verkürzten Dienst an.