Krakau Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat eine Verstärkung der deutschen Truppen in Afghanistan angekündigt.
Zur Absicherung der im Herbst geplanten Präsidentenwahl würden zusätzliche Soldaten an den Hindukusch geschickt, sagte der CDU-Politiker dem SWR am Donnerstag. Außerdem werde eine Aufstockung der schnellen Eingreiftruppe im Norden des Landes geprüft, weil sich die Sicherheitslage vor allem in der Region Kundus verschlechtert habe. Details nannte Jung nicht. In Diplomatenkreisen war aber von einer Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents um insgesamt 600 Soldaten die Rede.
Jung reist am Vormittag ins polnische Krakau, wo die Nato-Verteidigungsminister über ein stärkeres Engagement in Afghanistan beraten wollen. US-Präsident Barack Obama hatte bereits vor einigen Tagen die massive Verstärkung der US-Truppen um 17.000 Soldaten angekündigt. Im Gegenzug erhoffen sich die USA allerdings auch deutlich mehr Unterstützung ihrer die Verbündeten - sei es durch die Entsendung zusätzlicher Truppen oder durch mehr Hilfe beim zivilen Aufbau und der Polizeiausbildung.
Die Entsendung 600 weiterer Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan wäre durch das bisherige Bundestagsmandat gedeckt, nach dem bis zu 4500 deutsche Soldaten an den Hindukusch geschickt werden können. Derzeit ist die Bundeswehr dort mit knapp 3600 Soldaten im Einsatz. Auch Italien hat zugesagt, 500 zusätzliche Soldaten zur Verfügung zu stellen. Ein geordneter Ablauf der Wahl ohne schwerwiegende Störungen durch die islamistischen Taliban gilt als entscheidend für die weitere Entwicklung Afghanistans.
Nach der Ankündigung des US-Präsidenten Barack Obama, die US-Truppenpräsenz in Afghanistan um 17.000 Soldaten zu verstärken, wurde heute bekannt, dass auch die Bundeswehr ihre Militärpräsenz in dem Land am Hindukusch ausbauen will. Die US-Regierung hatte die Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass sich auch die anderen NATO-Mitgliedsstaaten stärker engagieren. Aus Diplomatenkreisen verlautete, es sei an die Entsendung von weiteren 600 Soldaten der Bundeswehr gedacht. Die Entsendung der zusätzlichen Soldaten muss nicht durch den Deutschen Bundestag genehmigt werden, da das gegenwärtige Mandat die Entsendung von bis zu 4.500 deutschen Soldaten nach Afghanistan erlaubt. Gegenwärtig befinden sich knapp 3.600 Soldaten der Bundeswehr in dem Land im Einsatz. Die Bundeswehreinheiten sind Teil des ISAF-Mandats, das von der NATO geführt wird. Im Rahmen der ISAF sind zurzeit insgesamt 50.000 Soldaten aus 41 Ländern in Afghanistan stationiert, darunter Soldaten aus allen 26 NATO-Mitgliedsstaaten. Die zusätzlichen Bundeswehreinheiten sollen vor allem der Absicherung der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan dienen, die im Herbst stattfinden. Außerdem werde aber auch über eine grundsätzliche Erhöhung der Militärpräsenz nachgedacht. Diese soll die schnelle Eingreiftruppe verstärken. Zur Begründung verwies Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung auf die verschärfte Sicherheitslage in der Region Kundus.

Wie das verstärkte Engagement der NATO in Afghanistan konkret aussehen soll, berieten die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten heute auf einem informellen Treffen im polnischen Krakau. In einer Verlautbarung der NATO zu den Resultaten des Treffens heißt es, man sehe einen größeren Handlungsbedarf im Ausbau des sogenannten regionalen Ansatzes der Hilfe für Afghanistan, womit zivile Aufbauhilfe und Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur gemeint sind. Außerdem wurde die Notwendigkeit betont, die Unterstützung zum Aufbau der staatlichen Organe in Afghanistan zu verbessern.