Modernisierung der Atomwaffen, große Umbauten bei der Armee und Marine: Russlands Präsident Medwedew kündigt für 2011 eine massive Aufrüstung an. Begründung: Die Nato versuche, ihre Präsenz an den Grenzen des Landes zu verstärken.
Moskau - Dmitrij Medwedew begründet seine Pläne mit dem Gebaren der Nato. Die russischen Streitkräfte sollten massiv gestärkt und das Atomwaffenarsenal modernisiert werden, weil das westliche Militärbündnis versuche, seine Präsenz nahe der Grenzen auszubauen, sagte der Präsident. Deshalb habe er eine Aufrüstung von Armee und Marine "in großem Umfang" ab dem Jahr 2011 angeordnet.
DPA Dmitrij Medwedew: "Ein ernstes Konfliktpotential"
Die Aufrüstung von Armee und Marine werde umfassend sein, sagte Medwedew. Hauptziel werde es sein, die Schlagkraft der russischen Truppen zu steigern. Diese müssten fähig sein, alle für die Sicherheit Russlands nötigen Aufgaben zu erfüllen.
"Die Analyse der militärisch-politischen Situation in der Welt zeigt, dass in bestimmten Regionen weiter ein ernstes Konfliktpotential besteht", sagte Medwedew den Angaben zufolge. "Versuche, die militärische Infrastruktur der Nato in die Nähe der Grenzen unseres Landes zu erweitern, halten an." Deshalb müsse die Kampfkraft der russischen Streitkräfte erhöht werden - "vor allem unserer strategischen Atomwaffen".
Auch wegen der Gefahr durch regionale Konflikte und den internationalen Terrorismus müsse die "Gefechtsbereitschaft der strategischen Atomwaffen" erhöht werden, sagte Medwedew. Die Modernisierung der Streitkräfte ist auch eine Folge des Krieges zwischen Russland und Georgien vom vergangenen August.
Russland hat dank der kräftig sprudelnden Einnahmen aus den Ölexporten seine Rüstungsausgaben in den vergangenen zehn Jahren fast vervierfacht. Doch der sinkende Ölpreis und die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise haben Zweifel aufkommen lassen, ob die Regierung die geplante Modernisierung der Streitkräfte auch wird umsetzen können. Die Regierung hat in diesem Jahr für Rüstungsanschaffungen 1,5 Billionen Rubel (33 Milliarden Euro) eingeplant. Ein Viertel davon soll für die Modernisierung der Atomstreitmacht aufgewendet werden.
Der Kreml-Chef versicherte den Militärs, dass die aktuellen Haushaltsprobleme keine Auswirkungen auf die Pläne hätten. Vor einem Monat hatte die Regierung den Streitkräfteetat infolge der Finanzkrise um 15 Prozent zusammengestrichen und weitere Kürzungen nicht ausgeschlossen.
Großteil der russischen Atomwaffen stammt aus Sowjetzeiten
Seit Jahren tritt das russische Militär bei der überfälligen Reform auf der Stelle. Schon Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte wiederholt eine Modernisierung des Waffenarsenals verkündet. Experten zufolge blieb die Umsetzung bisher aber weit hinter den Ankündigungen zurück.
Ein Großteil der Atomwaffen stammt noch aus Sowjetzeiten und muss erneuert werden. Die Flugtests für die neue Interkontinentalrakete Bulawa waren zuletzt mehrfach missglückt. Auch das militärisch wie zivil zu nutzende Satelliten-Navigationssystem Glonass, eine Antwort auf das seit langem funktionierende US-System GPS, verzögert sich seit Jahren.
In den Streitkräften herrscht große Verunsicherung, da im Rahmen der Reform das Offiziercorps deutlich verringert werden soll. Insgesamt ist eine Reduzierung um 300.000 auf 1 Million Soldaten geplant. Ziel ist es, das unflexible Heer aus den Zeiten des Kalten Krieges in effektive Kampfverbände umzuwandeln.
Irritationen in Washington?
Russische Medien hatten im Vorfeld spekuliert, Medwedew könnte den Auftritt nutzen, um vor dem Hintergrund der jüngsten Wiederannäherung an den Westen eine Erklärung über die Reduzierung von Atomwaffen abzugeben. Doch es gibt weiter Streit um die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa sowie um die Nato-Beitrittsperspektiven für die ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien.
Die Aufrüstungspläne Moskaus dürften daher in Washington für Irritationen sorgen: Mit Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Barack Obama hatten sich die bilateralen Beziehungen zunächst deutlich entspannt. Obama hatte angekündigt, die geplante US-Raketenabwehr auf den Prüfstand zu stellen, was Russland begrüßt hatte. Moskau hatte die unter Obamas Vorgänger George W. Bush entwickelten Pläne für den Abwehrschild stets als Affront aufgefasst.
ler/ffr/AFP/dpa/AP
Am gestrigen Dienstag hat der russische Präsident Dmitri Medwedew angekündigt, ab 2011 die Streitkräfte umfassend zu modernisieren. Bis 2016 soll die Interkontinentalrakete des Typs Topol-M eingeführt sein. Es ist geplant, die gesamten Modernisierungen bis 2020 abzuschließen. 

Als Grund nannte der russische Regierungschef zum einen das veraltete Waffenarsenal, in dem noch größtenteils Atomwaffen aus Sowjetzeiten lagerten. Zum anderen verweist er auf ein neues Bedrohungsszenario: Neben der Annäherung der Gebiete der NATO an die Grenzen Russlands sieht er auch die Gefahren des internationalen Terrorismus. Zudem möchte man aus den Erfahrungen lernen, die während des Georgien-Konflikts im Jahr 2008 gewonnen wurden.

Konkrete Zahlen, in welcher Höhe die geplanten Modernisierungen durchgeführt werden, wurden nicht genannt, allerdings hat die Regierung für dieses Jahr 1,5 Billionen Rubel eingeplant, das entspricht 33 Milliarden Euro.