INTERNATIONAL Druckformat | Artikel versenden 30. April 2005, 17:29, NZZ Online
Ausnahmezustand in Nepal aufgehoben König reagiert auf internationalen Druck Der nepalesische König Gyanendra hat den vor drei Monaten verhängten Ausnahmezustand im Himalaja-Staat überraschend wieder aufgehoben. Der Schritt geschehe im Einklang mit der Verfassung, hiess es am Samstag in einer Erklärung des Palastes in Katmandu. Die Regierungsmacht liegt aber weiter beim König. (ap) Nach der Erklärung wurden die Sicherheitsvorkehrungen in der Hauptstadt Katmandu verschärft und Protestaktionen verboten. Gyanendra reagierte mit der Aufhebung des Notstands offenbar auf aussenpolitischen Druck. Der König war am Freitag von Besuchen in China, Indonesien und Singapur zurückgekehrt, wo ihn die Regierungen aufforderten, die Demokratie in Nepal wieder herzustellen. Auch Uno-Generalsekretär Kofi Annan hatte an Gyanendra appelliert, den Notstand zu beenden. Nach der nepalesischen Verfassung darf ein Ausnahmezustand höchstens drei Monate dauern; diese Frist wäre am Sonntag abgelaufen. Es war jedoch erwartet worden, dass Gyanendra den Notstand verlängern würde. nach oben
Nepal

 Der Ausnahmezustand im Himalayakönigreich Nepal wurde wieder aufgehoben.

Der nepalesische König Gyanendra war seit 1. Februar 2005 im Amt und hatte kurz nach Antritt den Notstand ausgerufen. Er begründete damals die Maßnahme mit dem Aufstand maoistischer Rebellen.

Wie eine nepalesische Radiostation meldete, hat der Königliche Palast die Aufhebung des Notstandes in einem Kommuniqué kürzlich mitgeteilt. Der König sehe nach drei Monaten Notstand die Situation im Lande als beruhigt an. Die nepalesische Verfassung sieht einen Ausnahmezustand von höchstens drei Monaten vor. Am Sonntag wäre diese Frist ausgelaufen.

Die Regierung des benachbarten Indien begrüßt die Aufhebung des Ausnahmezustands in Nepal, ist aber der Meinung, dass sich die Situation nicht wesentlich geändert habe. Die indische Regierung kritisiert vor allem, dass politische Gefangene, darunter auch der ehemalige Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba, weiter inhaftiert bleiben.

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